Der Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit prägte einst angesichts der leeren Kassen der Bundeshauptstadt den lässigen Spruch, Berlin sei arm, aber sexy. Das verschaffte Wowereit mediale Aufmerksamkeit, aber den Berlinern keinen Cent mehr im Haushalt. Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftet zum Glück seit einigen Jahren weniger sexy, dafür aber recht solide.
So jedenfalls verkündete es gerade die Schweriner Finanzministerin Heike Polzin. Das verschafft dem im bundesweiten Vergleich eher armen Land kaum mediale Aufmerksamkeit (nur in Fachkreisen staunt man), dafür aber hoffentlich einen Schutz vor bösen Überraschungen in den kommenden Jahren. Denn eines ist klar: Mecklenburg-Vorpommern wird mit immer weniger Geld auskommen müssen. Die Zuschüsse vom Bund und von den anderen Bundesländern werden sinken. Das werden auch zusätzliche Steuereinnahmen von den Großverdienern und Großkonzernen nicht ausgleichen, wie die Linkspartei es glauben machen will.
Wer jetzt also noch auf Kredit prassen wollte, zum Beispiel, weil er im nächsten Wahlkampf punkten möchte, der provoziert langfristig gesehen nur ein schlagartiges böses Erwachen. Einen Haken hat Polzins solider Haushalt allerdings. Die selbst so klammen alten Bundesländer könnten den Eindruck bekommen, die neuen Länder bekämen zu viel Geld, und diese Mittel kürzen wollen. Schließlich dokumentiert auch der Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“, dass Mecklenburg-Vorpommern 2009 die Gelder aus dem sogenannten Solidarpakt nur zu 77 Prozent zweckentsprechend für Investitionen ausgegeben hat. Zwar führt Polzin das auf komplizierte „Berechnungseffekte“ zurück, in Wirklichkeit sei das Geld vollständig richtig ausgegeben worden. Aber mit Zahlen lässt sich – politisch – immer spielen.
