Elektronischer Aktenverkehr:

Asylverfahren sollen beschleunigt werden

Bis eine Akte von A nach B gelangte, gingen früher einige Wochen ins Land. Der Austausch von Akten auf elektronischem Weg soll jetzt vor allem die Asylverfahren in MV beschleunigen.

Um vor allem die vielen Asylverfahren zeitnah bearbeiten zu können, wurde der Aktenverkehr in MV umgestellt.
Stephanie Pilick Um vor allem die vielen Asylverfahren zeitnah bearbeiten zu können, wurde der Aktenverkehr in MV umgestellt.

Das vor einem Monat gestartete Projekt zwischen den Verwaltungsgerichten in Schwerin und Greifswald und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sei gut angelaufen, teilte Justizstaatssekretärin Birgit Gärtner in Schwerin mit. Seit dem 29. Juni seien 430 Verwaltungsakten bei den beiden Verwaltungsgerichten eingegangen. Nach Gärtners Worten dauerten die Postwege der Aktenübersendung bislang bis zu sechs Wochen.

Mecklenburg-Vorpommern gehört den Angaben zufolge zu elf Bundesländern, deren Verwaltungsgerichte Akten auf elektronischem Weg versenden und empfangen. Verfahrensakten gingen dabei über eine gesicherte Datenleitung ein und können am Monitor bearbeitet werden, erklärte Gärtner.

Aufgrund langer Verfahrensdauern hatte das Land zu Jahresbeginn zunächst 13 zusätzliche Richterstellen zur Verfügung gestellt und besetzt. Dadurch sank die Dauer der Hauptverfahren von durchschnittlich 14,6 Monaten im Jahr 2015 auf 11,3 Monate im ersten Halbjahr 2016, wie ein Ministeriumssprecher sagte. Unerledigt waren Ende 2015 an den Verwaltungsgerichten demnach 1766 Asylverfahren, am Ende des ersten Halbjahres noch 1331.

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