Hintertür im Rundfunkstaatsvertrag:

Ausstiegsklausel für NDR-Schlagerwelle beunruhigt Fans deutscher Musik

Ab Mitte des Jahres könnte das neue Angebot starten. Es gibt jedoch Zweifel daran, ob der Internet-Sender zum Erfolg werden kann.

Schon bald soll ein neuer Internet-Sender starten, auf dem es nonstop Schlager zu hören gibt.
Franziska Gabbert Schon bald soll ein neuer Internet-Sender starten, auf dem es nonstop Schlager zu hören gibt.

Helene Fischer, Hansi Hinterseer oder die Amigos nonstop – die Vorbereitungen für die NDR-Schlagerwelle gehen voran. Wird der neue Kanal, der nur per Internet zu empfangen sein soll, ein Quotenhit? Oder handelt es sich bei der Digitalwelle nur um ein Trostpflaster für die Fans deutscher Musik?

Während sich in Mecklenburg-Vorpommern die Neufassung laut Schweriner Staatskanzlei bis Ende Februar noch in der Abstimmung zwischen den Ministerien befindet, hat Niedersachsen als weiteres NDR-Land seine Hausaufgaben bereits gemacht und den Vertragstext dem Parlament in Hannover zugeleitet. Mit einer Terminvorgabe: Die Änderungen sollen zum 1. Juli 2016 in Kraft treten.

Damit ist klar, dass der NDR sein digitales Programm zugunsten eines Musikprogramms mit dem Schwerpunkt „Schlager und ähnliche deutschsprachige Produktionen“ ändern will. Wie es in einer Mitteilung der niedersächsischen Staatskanzlei heißt, sieht der Vertragsentwurf eine „Ausstiegsklausel“ vor. Demnach soll der NDR die Berechtigung erhalten, „das Programm später gegebenenfalls auszutauschen“. NDR-Sprecher Martin Gartzke nennt den Grund: Für den NDR seien nur drei Digitalprogramme vertraglich erlaubt. Es sei möglich, dass ein Angebot entbehrlich werde, etwa weil sich die Akzeptanz ändere.

Dieser Passus hat die Bürgerinitiative in Mecklenburg-Vorpommern, die für mehr deutsche Musik im NDR-Programm kämpft, hellhörig werden lassen. „Möglicherweise rechnet der NDR damit, dass nicht genügend Hörer für die Schlagerwelle zusammen kommen“, meint Sprecher Willi Behnick. Die Bürgerinitiative bleibe daher bei ihrer Forderung, die Musikauswahl in den Landesprogrammen zu verändern, die über UKW ausgestrahlt werden.

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