Volksverhetzung in mehreren hundert Fällen:

Betreiber von Neonazi-Forum vor Gericht

Das Thiazi-Forum war über drei Jahre hinweg die bedeutendste rechtsextremistische Internetplattform in deutscher Sprache. 2012 wurde das Forum geschlossen. Nun beginnt die juristische Aufarbeitung.

Vor Prozessbeginn gegen vier Betreiber der früheren rechtsextremistischen Internetplattform "Thiazi-Forum" am im Landgericht Rostock hat eine Angeklagte Platz genommen.
Bernd Wüstneck Vor Prozessbeginn gegen vier Betreiber der früheren rechtsextremistischen Internetplattform "Thiazi-Forum" am im Landgericht Rostock hat eine Angeklagte Platz genommen.

Vor dem Landgericht Rostock müssen sich seit Freitag  vier mutmaßliche Betreiber der früheren rechtsextremistischen Internetplattform "Thiazi-Forum" verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den drei Männern und einer Frau die Bildung einer kriminellen Vereinigung und gemeinschaftlich begangene Volksverhetzung in mehreren hundert Fällen im Zeitraum zwischen Januar 2009 und Juni 2012 vor. Die Anklageschrift umfasst nach Angaben des Gerichts 342 Seiten. Die Verlesung dürfte die ersten beiden Verhandlungstage in Anspruch nehmen.

In dem seit 2012 geschlossenen "Thiazi-Forum" waren mehr als 30 000 Benutzer organisiert, es sollen mehr als 1,5 Millionen Beiträge abrufbar gewesen sein. Es war damit laut Anklage das zum bedeutendste rechtsextremistische Forum in deutscher Sprache. Dort soll laut Bundeskriminalamt in etlichen Liedern zum Hass gegen Ausländer und Juden aufgestachelt und zu gewalttätigen Übergriffen aufgerufen worden sein.

Einer der Angeklagten stammt aus Barth, zwei kommen aus Baden-Württemberg und einer aus Sachsen-Anhalt. Der heute 33-jährige Mann aus Barth gehört nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft zu den Hauptverantwortlichen. Er arbeitete als Erzieher in einem städtischen Hort und war nach seiner Festnahme von der Kommune suspendiert worden. Diese Handlung der Kommune war von der damaligen Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) ausdrücklich gelobt worden. Extremisten würden in den Kitas des Landes nicht geduldet.

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