Prozess wegen Volksverhetzung gestartet:

Betreiber von Neonazi-Website vor Gericht

Auch im Internet darf man nicht ungestraft Nazi-Symbole und rechtsextreme Liedtexte verbreiten. Ein solcher Fall wird nun vor dem Amtsgericht Waren verhandelt. Einem 26-Jährigen droht wegen Volksverhetzung eine Strafe.

Das Amtsgericht in Waren (Müritz).
Bernd Wüstneck Das Amtsgericht in Waren (Müritz).

Vor dem Amtsgericht Waren an der Müritz muss sich am Dienstag  ein Mann wegen Volksverhetzung sowie Verwendung und Verbreitung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen verantworten. Der 26-Jährige soll 2014 eine öffentlich zugängliche Internetseite mit einschlägigen NS-Symbolen wie Hakenkreuzen und Hitler-Bildern betrieben haben. Dazu gehörten nach Angaben der Neubrandenburger Staatsanwaltschaft auch verfassungsfeindliche Liedtexte.

Für die Homepage habe der Angeklagte ein russisches Netzwerk gewählt. „Es handelt sich um das Netzwerk vk.com, das auch „russisches Facebook“ genannt wird“, sagte die Sprecherin des Landeskriminalamtes (LKA) Mecklenburg-Vorpommern, Synke Kern. Im Nordosten habe es bisher wenige solcher Fälle gegeben.

Ermittlern des LKA waren die Internetseite und der mutmaßliche Urheber im Juni vergangenen Jahres aufgefallen. Das Gesetz sieht für solche Straftaten eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor.

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