StartseiteRegionalMecklenburg-VorpommernBretschneider als Landtags-Präsidentin gewählt

Parlament nimmt Arbeit auf

Bretschneider als Landtags-Präsidentin gewählt

Schwerin / Lesedauer: 2 min

Bühne frei: Im Mecklenburgischen Staatstheater hat der Landtag die siebente Legislaturperiode eröffnet. Die Wahl der Landtagspräsidentin verlief etwas überraschend.
Veröffentlicht:04.10.2016, 15:35
Artikel teilen:

Der Landtag hat vier Wochen nach der Wahl seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag wurde die SPD-Politikerin Sylvia Bretschneider erneut zur Landtagspräsidentin gewählt. 45 der 71 Parlamentarier votierten für die 55-Jährige, 10 gegen sie, 16 enthielten sich der Stimme. Bretschneider erhielt damit drei Stimmen mehr als SPD und CDU Abgeordnete stellen.

Beide Parteien verhandeln derzeit über eine Fortsetzung ihrer seit 2006 bestehenden Koalition. Bei ihrer Wahl vor fünf Jahren hatte Bretschneider allerdings noch 66 Stimmen bekommen und damit deutlich mehr Rückhalt auch in den Reihen der Opposition, die jetzt von der erstmals im Landtag vertretenen AfD und der Fraktion die Linke gestellt wird. Grüne und NPD waren bei der Landtagswahl Anfang September an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

AfD enttäuscht über Webers Niederlage

In ihrer Antrittsrede warb Bretschneider für einen von gegenseitiger Achtung getragenen Meinungsstreit im Parlament. „Wir sollten jederzeit zu einem konstruktiven Dialog mit allen in diesem Hause vertretenen Abgeordneten bereit sein, wenn es um den Wettbewerb um die besten Lösungen geht“, sagte sie. Sie steht seit 2002 an der Spitze des Parlaments und ist damit eine der dienstältesten Amtsinhaberinnen in den Länderparlamenten.

Zu Beginn der Sitzung hatte die 70-jährige AfD-Politikerin Christel Weißig aus Rostock als Alterspräsidentin das Wort ergriffen. Sie warb in ihrer nur knapp vierminütigen Rede ebenfalls für ein konstruktives Miteinander aller Fraktionen. „Lassen Sie uns gemeinsam unseren Wählerauftrag im Sinne der Demokratie nach besten Kräften erfüllen.“

Zur 1. Vizepräsidentin des Landtags wurde erwartungsgemäß die CDU-Politikerin Beate Schlupp gewählt. Mignon Schwenke (Linke) setzte sich in einer Kampfkandidatur um das Amt des 2. Vizepräsidenten gegen den AfD-Kandidaten Ralph Weber durch. Die AfD reagierte enttäuscht. „Wir hatten gehofft, dass die anderen Parteien über ihren Schatten springen und die zweitgrößte Fraktion ins Landtagspräsidium wählen“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Leif-Erik Holm. Laut Holm wird die Fraktion nun darüber beraten, ob sie bei einer der nächsten Landtagssitzungen einen Antrag auf Wahl eines dritten Vizepräsidenten stellt oder nicht.