Hetze im Netz:

Drastischer Anstieg von Straftaten in MV

In der heutigen Gesellschaft gehört das Internet zum Alltag. Aus der Anonymität heraus nutzen es aber einige wenige um Gerüchte in die Welt zu setzen, um gegen bestimmte Parteien zu hetzen. In diesem Jahr hat es in Mecklenburg-Vorpommern überhand genommen.

Rechte nutzen das Internet um gezielt Hetze gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen zu betreiben. „Pro Asyl" geht mit ihrer Kampagne „Rechte Hetze bekämpfen" dagegen vor.
Arno Burgi Rechte nutzen das Internet um gezielt Hetze gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen zu betreiben. „Pro Asyl" geht mit ihrer Kampagne „Rechte Hetze bekämpfen" dagegen vor.

Die Verbreitung von fremdenfeindlichen Inhalten über soziale Netzwerke hat auch in MV in besorgniserregendem Ausmaß zugenommen. Wurde im gesamten Jahr 2013 lediglich zwei Straftaten wegen Volksverhetzung registriert, waren es allein in den ersten neun Monaten des Jahres 2015 29 sowie sechs wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, drei wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten, zwei wegen Beleidigung und eine wegen Anleitung zu Straftaten.

Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem Nordkurier vorliegt. Die Landesregierung weise jedoch darauf hin, dass die Zahlen zu den festgestellten Straftaten und eingeleiteten Ermittlungsverfahren nur einen Bruchteil des kaum zu überschauenden tatsächlichen Ausmaßes darstellen, betont Linken-Abgeordneter Peter Ritter. „Gerade vor dem Hintergrund der stark angestiegenen Zuwanderung von Flüchtenden wird die Anonymität des Internets genutzt, um mit Gerüchten und Lügen Verunsicherung bei der einheimischen Bevölkerung zu schüren“, warnt Ritter.