Greifswalder OB-Wahl:

Entscheidung im Fußmatten-Streit: Fassbinder kann Amt antreten

Fast fünf Monate nach der Wahl bekommt Greifwald nun endlich seinen neuen Oberbürgermeister. 

Der gewählte, aber wegen der Einsprüche nicht ins Amt gekommene Oberbürgermeister-Kandidat Stefan Fassbinder (Grüne, Mitte) nahm an der Sitzung als Zuschauer teil.
Gabriel Kords Der gewählte, aber wegen der Einsprüche nicht ins Amt gekommene Oberbürgermeister-Kandidat Stefan Fassbinder (Grüne, Mitte) nahm an der Sitzung als Zuschauer teil.

Donnernder Applaus für einen, der fast fünf Monate gewartet hat: Als um 20.30 Uhr klar war, dass die Greifswalder Bürgerschaft die Einsprüche gegen die Oberbürgermeister-Wahl zurückweist, brach Jubel im Stadtparlament der Kreisstadt aus. Stefan Fassbinder (Grüne), der am 10. Mai mit 15 Stimmen Vorsprung bei der Stichwahl gegen Jörg Hochheim (CDU) gesiegt hatte, kann sein Amt nun voraussichtlich in einigen Wochen antreten.

Damit kommt ein monatelanger Streit um die Gültigkeit der Wahl zu einem – möglicherweise bloß vorläufigen – Ende. Drei Bürger, darunter der unterlegene Kandidat Hochheim, hatten Einspruch gegen die Wahl eingelegt. Über die Begründung ihrer Einsprüche hatte in den vergangenen Wochen die halbe Republik gespottet, auch der Nordkurier berichtete mehrfach: Eine verrutschte Fußmatte soll eine Zeit lang den Zugang zu einem Wahllokal versperrt haben. Vor allem das konservative Lager um die bei der Wahl unterlegene CDU hatte vehement eine Neuwahl in dem Wahllokal gefordert.

CDU-Klage weiterhin möglich

Nach unzähligen Sitzungen, Rechtsgutachten und einer mehrstündigen Debatte entschied die Bürgerschaft nun mit 24 zu 17 Stimmen, die Einsprüche zurückzuweisen. „Ich freue mich, dass die lange Zeit des Wartens vorbei ist“, sagte Fassbinder nach der Abstimmung. Alle, die sich bislang gestritten hätten, rief er zur Zusammenarbeit auf: „Wir sind alle an unseren Platz gewählt worden, um zum Wohl der Stadt zusammenzuarbeiten.“

Aus diesem Grund rief er das CDU-Lager auf, auf eine mögliche Klage gegen den Beschluss zu verzichten. Die wäre jetzt allerdings denkbar. Vor der Abstimmung hatten CDU-Politiker mehrfach damit gedroht, vor Gericht zu ziehen, wenn die Bürgerschaft den Einspruch zurückweist, zuletzt auch Hochheim selbst.

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