StartseiteRegionalMecklenburg-VorpommernEntscheidungen über Neuauflage von Rot-Schwarz in MV

Landesparteitage von SPD und CDU

Entscheidungen über Neuauflage von Rot-Schwarz in MV

Schwerin / Lesedauer: 1 min

Die Weichen sind gestellt, nun muss der rot-schwarze Regierungszug noch ins Rollen kommen. Auf Parteitagen in Stralsund und Wittenburg entscheiden SPD und CDU, welche Signalfarbe aufleuchtet. Alles andere als Grün wäre eine dicke Überraschung.
Veröffentlicht:22.10.2016, 10:00
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Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern stimmen SPD und CDU am Samstag auf zwei Parteitagen über die Fortführung der rot-schwarzen Regierung ab. Die Parteispitzen hatten sich zuvor in weitgehend geräuschlos verlaufenen Verhandlungen darauf verständigt, das seit zehn Jahren bestehende Bündnis weitere fünf Jahre fortzusetzen.

Die Schwerpunkte der künftigen Regierungsarbeit wurden in einem 77 Seiten umfassenden Vertrag fixiert, der den Delegierten zur Diskussion und Abstimmung vorliegt. Obwohl sich Kritiker am Entwurf in beiden Parteien zu Wort meldeten, gilt eine klare Zustimmung zum Koalitionsvertrag auf den Parteitagen in Stralsund und Wittenburg als sicher.

Opposition kritisiert mangelnde Impulse

Die Opposition kritisierte, dass die künftige Regierung kaum neue Impulse für die Entwicklung des Landes setze und dringend nötige Veränderungen etwa in Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik ausblieben.

Am 1. November soll die neue Regierung in Schwerin vereidigt werden. Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) strebt seine dritte Amtszeit an, nur zwei seiner acht Minister im Kabinett werden neu sein.