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Mecklenburg-Vorpommern

Erneut Stasi-Überprüfung für Landtagsabgeordnete

Schwerin / Lesedauer: 1 min

Hatten Abgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern Stasi-Kontakte? Eine dreiköpfige Kommission soll das nun untersuchen. Allerdings geschieht die Überprüfung auf freiwilliger Basis.
Veröffentlicht:25.07.2017, 18:06
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Die Stasi-Überprüfungskommission für den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns hat zwei Monate nach ihrer Wahl die Arbeit aufgenommen. Die dreiköpfige Kommission habe sich am Dienstag im Beisein von Vizepräsidentin Beate Schlupp konstituiert, teilte ein Landtagssprecher mit. Den Vorsitz führe die Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Anne Drescher. Ihr stehen der frühere Landtagspräsident Rainer Prachtl und der Rostocker Richter Stefan Mahlburg zur Seite.

Ausnahmen und freiwillige Prüfung

Der Landtag hatte entschieden, auch 27 Jahre nach der deutschen Einheit die Abgeordneten auf frühere Stasi-Kontakte überprüfen zu lassen und Mitte Mai die Kommissionsmitglieder gewählt. Sie werden die Ergebnisse der Akten-Einsicht bewerten und dem Landtag dann einen Bericht vorlegen.

Die Überprüfung erfolgt auf freiwilliger Basis. Langjährige Abgeordnete wurden bereits mehrfach überprüft und meldeten sich den Angaben zufolge nicht für neuerliche Nachforschungen an. Auch Landtagsmitglieder, die 1989 jünger waren als 18 Jahre, werden nicht überprüft.