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Flüchtlings-Amt soll falsche Pässe übersehen haben

Zu Hunderttausenden gelangen 2015 Flüchtlinge ins Land. Nach der Festnahme von drei Syrern unter Terrorverdacht stellt sich die Frage, wie viele noch mit falschen Pässen kamen. In MV soll es über 100 Fälle geben.

Syrische Pässe
Friso Gentsch/Symbolbild Syrische Pässe

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei der Identitätsprüfung von Asylbewerbern wiederholt gefälschte Pässe nicht erkannt haben. Mehrere Bundesländer erheben nach Angaben des Senders RBB schwere Vorwürfe gegen die dem Bundesinnenministerium unterstehende Behörde.

In Mecklenburg-Vorpommern überprüfe man derzeit rund 3300 Pässe, unter denen sich 140 gefälschte syrische Pässe gefunden hätten, heißt es in dem Bericht. Vier davon habe das Bundesamt vorher mit Gutachten für echt erklärt. Drei der gefälschten Identitäten würden dem Umfeld des Islamischen Staates zugeordnet. Insgesamt wurden seit 2015 etwa 24 000 Asylanträge (Erstanträge) in MV gestellt.

In Bayern sind nach Angaben von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bei Stichproben von Flüchtlingspässen Fälschungen und nicht zutreffende Identitäten in einem erheblichen Anteil entdeckt worden.

Bayerns Innenminister ist alarmiert

"Das können wir angesichts der aktuellen Gefahren mit der Sicherheitslage in unserem Land nicht vereinbaren", sagte Herrmann am Samstag dem RBB. Am Dienstag waren in Schleswig-Holstein drei Syrer unter Terrorverdacht festgenommen worden, die Ende 2015 mit mutmaßlich gefälschten Pässen die Grenze überquert hatten.

Bayerns Innenminister rief die übrigen Bundesländer auf, sich schnell damit zu beschäftigen, wie man mit dem Problem der unerkannten Passfälschungen umgehe. Er wolle das Thema in der kommenden Woche mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) besprechen, "weil es so nicht akzeptabel ist".

Als Konsequenz aus den Vorfällen will das Land Brandenburg rund 18 000 Datensätze des BAMF beschlagnahmen lassen. Man wolle so erfahren, wer genau ins Land gekommen sei, sagte Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg im RBB. Es handele sich um die Unterlagen jener Flüchtlinge, die von September bis Dezember 2015 nach Brandenburg gekommen seien. Das BAMF verweigere die Herausgabe der Daten und begründe dies mit fehlender Verhältnismäßigkeit. Eine Stellungnahme der Behörde lag nicht vor.

Asylsuchende ohne Pass

Die in Schleswig-Holstein festgenommenen jungen Syrer sollen nach Erkenntnissen der Ermittler im Auftrag der Terrormiliz Islamischer Staat ins Land gekommen sein, "um entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für weitere Instruktionen bereitzuhalten".

Es ist seit langem bekannt, dass ein Teil der seit 2015 zu Hunderttausenden nach Deutschland eingereisten Asylbewerber bei der Registrierung falsche Pässe vorlegte. Der weitaus größte Teil der Schutzsuchenden hatte überhaupt keine Dokumente bei sich.

Nach RBB-Recherchen stellten bayerische Fahnder allein in Garmisch-Partenkirchen bei einer Stichprobe 19 gefälschte Pässe sicher. Die Dunkelziffer sei viel höher, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in München, da die meisten Ämter sich auf die Prüfung des BAMF verlassen würden.

Kommentare (8)

wer mit gefälschten Personaldokumenten oder ohne Papiere einreist kann kein Flüchtling sein und sollte mit dementsprechender Priorität nach völkerrechtlichem Standard behandelt werden, spart Kosten und Zeit - (abgesehen von denen die ihren Pass vielleicht wirklich verloren haben)

...abgesehen von denen die ihren Pass vielleicht wirklich verloren haben." Und schon ist das Problem nicht mehr klar. Wer ohne Papiere einreist, hat entweder gute - und für uns aller Wahrscheinlichkeit nach schlechte - Gründe, oder er hat seine Papier tatsächlich verloren. Woran wollen Sie festmachen, ob der Einreisende gelogen hat oder nicht?

bei ehrlichem Willen - es gibt doch mehrere Möglichkeiten eine Identität zu bestimmen, zu überprüfen und zu belegen -

Die da Ihrer geschätzten Meinung nach wären?

Wieviele unordentliche menschen zu uns wollen und sind, ist unvollstellbar. Sie werden es nie lernen wichtige dokumente sicher zu verwahren. in 99% steckt absicht, garantiert....

Aber auf ihr teures handy haben alle gut aufgepasst!!!

ZDF - Zahlen,Daten,Fakten und jetzt unbedingt ganz schnell reagieren- aber richtig!!!

Das Grundübel des jetzigen Zustand ,hat die BK verursacht. Hier in diesem Fall,geht es um die syrischen Pässe,deren Fälschung nicht von der BAMF erkannt worden sind. Zu meiner Dienstzeit,habe ich mich oft mit Passfälschungen beschäftigen müssen. Als Fachmann ,kann man diese Fälschungen erkennen. Denke aber,dass damals der politische Wille dazu nicht vorhanden war,denn ein syrischer Pass,war und ist bereits eine Eintrittskarte in die EU. Einzelprüfungen,wie im Asylgesetz vorgeschrieben fanden nie statt,da das dortige Personal schlicht überfordert war und ist.