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Fürs schnelle Internet geht es an die Reserven

Die Landesregierung macht aus den Rücklagen Geld für schnelleres Internet auf dem Land locker. Damit soll sichergestellt werden, dass keine Fördermittel des Bundes verloren gehen.

Die Vision von schnellem Internet auf dem Land soll endlich Wirklichkeit werden. Die Landesregierung MV sieht den Breitbandausbau als zweitgrößtes Infrastrukturprojekt nach der A 20 und will bis zu 300 Millionen Euro beisteuern.
Daniel Reinhardt Die Vision von schnellem Internet auf dem Land soll endlich Wirklichkeit werden. Die Landesregierung MV sieht den Breitbandausbau als zweitgrößtes Infrastrukturprojekt nach der A 20 und will bis zu 300 Millionen Euro beisteuern.

Die Landesregierung will mehr als die Hälfte ihrer Rücklagen von über 500 Millionen Euro für die Schaffung schneller Internetverbindungen bereitstellen. Dazu solle dem Landtag noch vor dem Sommer ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden, kündigte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) am Donnerstag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses von SPD und CDU an. Mit dem Nachtrag zum bereits beschlossenen Doppeletat 2016/17 werde Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) ermächtigt, so viel Geld aus der Rücklage zu entnehmen, wie er zur Kofinanzierung des Bundesprogrammes zum Breitbandausbau in ländlichen Regionen benötigt.

Das Land hatte in der ersten Antragsrunde 24 Projekte eingereicht, die zu 70 Prozent vom Bund gefördert werden können. 20 Prozent der Kosten müsste das Land, 10 Prozent die Kommunen tragen. Noch ist aber unklar, wie viele davon auch bewilligt werden. Bislang hatte die Landesregierung 62,7 Millionen Euro im Etat für den Breitbandausbau verankert. „Seriös kann im jetzigen Stadium aber noch niemand sagen, wie viel Geld wir benötigen werden“, sagte Sellering.

Der Bund werde in Kürze mitteilen, welche Projekte er unterstütze, Ende April gebe es aber die zweite Anmelderunde. Dabei wolle das Land zusammen mit den Kommunen erneut viele Vorhaben einreichen. „Wir rüsten uns für riesige Summen. Kein Vorhaben wird an mangelnder finanzieller Unterstützung durch das Land scheitern“, versicherte Sellering.

Bei Umsetzung aller Pläne könne sich der Landesanteil mittelfristig auf maximal 300 Millionen Euro belaufen, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU). „Der Bau der Datenautobahnen ist nach dem Bau der A  20 das zweitgrößte Infrastrukturprojekt unseres Landes. Und es ist für die wirtschaftliche Entwicklung ähnlich wichtig“, betonte Caffier.