Urteil in Rostock:

Haftstrafe für Betreiber von rechtem Internet-Forum

Rund 30.000 User zählte die rechtsextremistische Internetplattform Thiazi-Forum. Dort wurden einschlägige Texte und Lieder ausgetauscht. Einer der Verantwortlichen stammt aus Mecklenburg-Vorpommern.

Die Strafkammer in Rostock folgte mit ihrem Urteil der Forderung der Staatsanwaltschaft.
Bernd Wüstneck Die Strafkammer in Rostock folgte mit ihrem Urteil der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Das Rostocker Landgericht hat den Betreiber der früheren rechtsextremistischen Internetplattform Thiazi-Forum zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der heute 34-Jährige aus Barth habe sich der Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung und der Volksverhetzung schuldig gemacht, urteilte das Gericht am Donnerstag. In dem seit 2012 geschlossenen Thiazi-Forum waren rund 30.000 Benutzer organisiert, es sollen mehr als 1,5 Millionen Beiträge abrufbar gewesen sein. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Mit Musik sollten Jugendliche manipuliert werden

Der Prozess hatte im November 2014 gegen vier Angeklagte begonnen. Die Mitangeklagten, die aus Hessen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg stammen, waren im Juni wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Der Mann aus Barth war im Juni 2012 festgenommen worden. Das Thiazi-Forum war zu dieser Zeit die größte deutschsprachige Neonazi-Plattform im Internet. Im Musikbereich seien mehr als 1300 Musikdateien weltweit zum Download bereitgestellt gewesen. Ein erheblicher Anteil mit volksverhetzendem Charakter, betonte der Richter. Zudem habe es eine Indexliste gegeben, in der als jugendgefährdend eingestufte Musik zur Verfügung gestellt worden sei. In den Liedtexten sei zum Hass gegen Juden, Migranten und Linke aufgerufen, der Holocaust geleugnet und der Nationalsozialismus verherrlicht worden.

Der 34-Jährige habe das Forum seit dessen Gründung 2007 geleitet. Zweck des Forums, dessen Server in den USA stand, sei es gewesen, mit indizierter und volksverhetzender Musik Jugendliche zu manipulieren. Mit den Standort USA sollten deutsche Strafgesetze, insbesondere der Volksverhetzungsparagraf, umgangen werden. Finanziert worden sei die "germanische Weltnetzgemeinschaft", wie sich das Forum selbst bezeichnet habe, vor allem durch Spenden von Nutzern. Nach Darstellung des Richters habe der Verurteilte mindestens 7000 Euro durch Werbung eingenommen, die er für sich selbst verwendet habe.

 

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