Linke fordern Rücktritt:

Heftige Debatte um Mathias Brodkorb

SPD und CDU stellen sich im Landtag geschlossen hinter Mathias Brodkorb . Aber die Liste der Vorwürfe von der Opposition ist lang.

Die Amtsführung von MV-Bildungsminister Mathias Brodkorb wurde im Landtag kontrovers diskutiert.
Jens Büttner Die Amtsführung von MV-Bildungsminister Mathias Brodkorb wurde im Landtag kontrovers diskutiert.

Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD ) ist wegen seiner Amtsausübung massiv von der demokratischen Opposition im Landtag angegriffen worden. Ein Antrag der Linken auf Entlassung des Ministers scheiterte am Donnerstag an der Koalitionsmehrheit von SPD und CDU. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich der Stimme.

Peter Ritter von der Linken kritisierte eine aus seiner Sicht chaotische Schul-, Hochschul- und Theaterpolitik des Ministers. Zur Begründung des Abwahlantrages jedoch führte er ausgerechnet eine Leseempfehlung Brodkorbs an seine Lehrerschaft an. Die Verteilung des umstrittenen Buches „Schule kann gelingen! Wie unsere Kinder wirklich fürs Leben lernen“ von Enja Riegel an alle Lehrer des Landes sei der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe, erklärte Ritter.

Das Buch, das laut der Linken gewaltverherrlichende Passagen und sexuelle Assoziationen im Zusammenhang mit Kindern und Jugendlichen enthält, wurde später zurückgezogen. Zudem hatte die Autorin dem früheren Leiter der Odenwaldschule gedankt, der vor seinem Tod im Zentrum eines Missbrauchsskandals gestanden hatte.

Koalition: "Forderung absurd und schamlos"

Ulrike Berger, Bildungspolitikerin von den Grünen, sagte, Brodkorb habe in den vergangenen drei Jahren mehr Probleme verursacht als gelöst. Jüngstes Beispiel sei die Berufung des stasi-belasteten Arztes Jürgen Rogge in den Niederdeutsch-Beirat. Rogge war in der DDR Leiter der psychiatrischen Abteilung im Haftkrankenhaus Leipzig-Meusdorf und zugleich Stasi-IM. Brodkorbs Fehler seien aber nicht so gravierend, dass ein Rücktritt geboten sei, so Berger.

Redner von SPD und CDU verteidigten Brodkorb. SPD-Fraktionschef Norbert Nieszery warf der Linken vor, den Minister diffamieren zu wollen. Die Entlassungsforderung sei angesichts seiner politischen Erfolge absurd und schamlos. Unter Brodkorb gebe es 50 Millionen Euro jährlich mehr für die Schulen, Lehrer würden verbeamtet. Brodkorb habe ein Programm gegen Unterrichtsausfall aufgelegt und schon jetzt die Zahl der Schulabbrecher spürbar gesenkt. Zudem auf der Habenseite: der Ankauf der Herzogskunst, der einen Schlussstrich unter zehnjährige Zwistigkeiten zog.

Thomas Renz von der CDU warf der Linken eine „hysterische Kampagne“ gegen Brodkorb vor. Der Minister sei hochmotiviert, fülle seit Amt sehr engagiert aus und sei inhaltlich immer gut vorbereitet, sagte er.

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