MVgida und der Verfassungsschutz:

Islamgegner fühlen sich verfolgt

Die MVgida-Aktivisten haben mit dem Verfassungsschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern eine neue Bedrohung ausgemacht. Die angeblichen Beweise sind dabei allerdings eher skurril.

Anhänger der islamkritischen MVgida-Bewegung fühlen sich vom Verfassungsschutz verfolgt.
Jens Büttner Anhänger der islamkritischen MVgida-Bewegung fühlen sich vom Verfassungsschutz verfolgt.

Die Mitglieder von MVgida fühlen sich vom Verfassungsschutz bespitzelt und überwacht. In einem kürzlich auf der Facebookseite der Bewegung veröffentlichten Brief wird den Schlapphüten in MV vorgeworfen, die eigenen Bürger auszuspionieren und oppositionelle Gruppen zu unterwandern. Als einziges Beispiel führen die als „Ihre MVGIDA“ firmierenden Autoren einen mehr als illustren Vorgang an: Angeblich wollten die Geheimdienstler eine Frau als Informantin anwerben. 

Die Aktivisten veröffentlichten ein Gedächtnisprotokoll über den angeblichen Anwerbeversuch. Demnach habe ein „Herr Meyer vom Verfassungsschutz“ bei einer im Ausland arbeitenden Frau angerufen, um ihr ein Angebot zu machen. Ihr Freundeskreis ziehe sich quer durch Deutschland und sicherlich wisse sie auch etwas von den abendlichen Demonstrationen in einigen Städten, soll Schlapphut-Meyer in dem Gespräch gesagt haben. Dann legte er laut Protokoll nach: „Die Informationen sollen nicht unbezahlt bleiben. Wenn sie zufällig wissen, welche Köpfe dahinter stecken ...“

Würden Geheimdienstler wirklich so plump vorgehen? Für die Autoren des Facebook-Beitrages besteht daran kein Zweifel. MVgida ist zur Zielscheibe der Geheimdienste geworden, sind sie sich sicher. „Diese Bespitzelung ist eine bodenlose Frechheit“, motzen die Autoren.

"Sorry, aber die Geschichte klingt sehr unglaubwürdig!"

Da gibt es allerdings einen Haken. Die MVgida-Bewegung wird laut Innenministerium derzeit gar nicht vom Landesverfassungsschutz beobachtet. Für eine solche Maßnahme durch die Sicherheitsbehörden fehle die Rechtsgrundlage, teilte eine Sprecherin auf Anfrage des Nordkurier mit. Der geschilderte Sachverhalt könne nicht bestätigt werden.

Die Verfassungschützer im Nordosten verfahren mit den Islamgegnern damit auf ähnliche Art und Weise wie ihre sächsischen Kollegen mit der Pegida-Bewegung in Dresden oder deren Leipziger Ableger Legida.  Auch dort sieht man derzeit keine Veranlassung für eine Beobachtung, da keine Anhaltspunkte vorlägen, die eine direkte Überwachung der islamkritischen Bewegungen rechtfertigen würden. Völlig außer Acht gelassen werden die Islamgegner aber nicht. In beiden Bundesländern werden die Beeinflussungen und Mobilisierungsversuche durch die rechtsextremistische Szene von den Sicherheitsbehörden im Blick behalten.

Zweifel an dem vermeintlichen Anwerbeversuch des Verfassungsschutzes haben bereits auch einige Leser des Beitrages geäußert. „Sorry, aber die ganze Geschichte klingt sehr unglaubwürdig!“, heißt es in einem Kommentar. „Also lasst mal die Kirche im Dorf! Glaubt Ihr, der Verfassungsschutz ist so dämlich?“, fragt ein weiterer Facebooknutzer.