StartseiteRegionalMecklenburg-VorpommernKoalitionsvertrag steht zur Abstimmung

Neuauflage für Rot-Schwarz

Koalitionsvertrag steht zur Abstimmung

Schwerin / Lesedauer: 2 min

Nach der Landtagswahl im September konnte sich Wahlsieger SPD den Regierungspartner aussuchen. Parteichef Sellering entschied sich wieder für die CDU. Für die Neuauflage von Rot-Schwarz müssen aber beide Parteien am Samstag noch ihre Zustimmung geben.
Veröffentlicht:21.10.2016, 10:09
Artikel teilen:

In Mecklenburg-Vorpommern wollen SPD und CDU ihre seit 2006 bestehende Koalition fünf weitere Jahre fortsetzen. Die Regierungsmannschaft steht. Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) strebt seine dritte Amtszeit an, nur zwei seiner acht Minister werden neu sein. Seit einer Woche liegt ein 77 Seiten umfassender Koalitionsvertrag vor, über den am Samstag auf Parteitagen von SPD und CDU abgestimmt wird. Auch wenn allgemein mit Zustimmung für eine Neuauflage von Rot-Schwarz gerechnet wird, dürften den Spitzen beider Parteien doch einige unangenehme Diskussionen bevorstehen.

Vor allem CDU-Landeschef und Innenminister Lorenz Caffier muss auf dem Parteitag im Alpincenter von Wittenburg mit Gegenwind rechnen. Mit ihm als Spitzenkandidaten fuhr die Union bei der Landtagswahl im September mit 19 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis ein. Die Partei büßte zwei Parlamentssitze ein und fiel hinter SPD und AfD auf Platz drei zurück. Dennoch lehnte Caffier einen Rücktritt als Parteichef ab und trat als Verhandlungsführer der Union zu den Koalitionsgesprächen an.

CDU muss dem Vertrag zustimmen

Mit dem vorliegenden Ergebnis sind wohl längst nicht alle seiner Parteifreunde zufrieden. Statt der geforderten 555 zusätzlichen Polizeistellen soll es 150 geben und den von der Union erdachten Vorpommern-Staatssekretär wird die SPD stellen. Caffier baut vor: „Wenn man eine Koalition eingeht, dann bleibt immer einiges von den eigenen Zielen auf der Strecke. Ich würde dem Vertrag keine Eins geben aber eine Zwei, weil jede Seite ihre Handschrift darin wiederfindet”, urteilt er. Auch wenn die Parteibasis dem Vertrag nur eine Vier geben sollte, wird sie ihm zustimmen. Die Alternative wäre Opposition an der Seite der AfD. Und das will in der CDU wohl keiner.