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Protest-Aktion

Landesweite Mahnwachen gegen Abschiebungen aus MV

Neubrandenburg / Lesedauer: 2 min

Mit Menschlichkeit und Solidarität für die afghanischen Flüchtlinge: Landesweit haben Mahnwachen gegen Abschiebungen nach Afghanistan stattgefunden. Die Veranstaltungen blieben friedlich.
Veröffentlicht:14.01.2017, 20:28

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Am Samstag hat in MV ein landesweiter Aktionstag mit einer Vielzahl von dezentralen Mahnwachen zum Thema "Keine Abschiebungen aus MV nach Afghanistan - jede Abschiebung dorthin ist Unrecht!" stattgefunden. Die Aktion des Netzwerks „Afghanistan – Nicht sicher“ sollte ein Signal an die politischen Entscheidungsträger des Landes sein. Als Grund dieses Aktionstages gilt ein Rücknahmeabkommen, das die Europäische Union und die afghanische Regierung Anfang Oktober 2016 unterschrieben haben, um die Rückkehr von afghanischen Asylbewerbern zu vereinfachen. Dies führt zu einer steigenden Angst vor Massenabschiebungen seitens der in der EU lebenden Afghanen ohne Aufenthaltstitel.

Örtliche, rechte Szene hält Transparent gegen Flüchtlinge hoch

Insgesamt fanden die Mahnwachen an 16 Orten statt. Nach Angaben der Veranstalter nahmen in MV und Polen mehr als 700 Menschen an den Mahnwachen teil. Die Polizei zählte unter anderem in Anklam 30, in Pasewalk 25, in Greifswald 100, in Wolgast 12, in Demmin 37 und in Neustrelitz 35 Demonstrationsteilnehmer. An den einzelnen Veranstaltungen beteiligten sich auch zahlreiche Zuwanderer. „Die rege Teilnahme von Asylsuchenden und ihren Unterstützer_innen zeigt uns: Es gibt Bewegung. Es gibt Menschen, die den Aktionismus der Bundesregierung nicht einfach so geschehen lassen“, sagte eine der Organisatorinnen der Mahnwache in Rostock mit 50 Demonstranten.

In Anklam befanden sich zu Beginn der Veranstaltung nach Polizeiangaben auf der gegenüberliegenden Straßenseite fünf namentlich bekannte Mitglieder der örtlichen rechten Szene. Sie hielten ein Transparent mit der Aufschrift "Refugees not welcome". Ein Verantwortlicher für diese Versammlung sei durch die Polizei bekanntgemacht worden. Es sei zu keinen Auseinandersetzungen zwischen den Versammlungsteilnehmern gekommen. Die Polizei prüfe nun den Straftatbestand der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung. In Stralsund kam es zu einem ähnlichen Vorfall mit 25 Personen aus der rechten Szene.