Steuereinnahmen sprudeln:

MV profitiert von guter Konjunktur

Die Steuerschätzer müssen bei ihrem Treffen Anfang November die Prognosen aller Voraussicht nach oben korrigieren. Schön für die öffentlichen Kassen. Auch Mecklenburg-Vorpommern profitiert davon, dass die Einnahmen konjunkturbedingt besser sprudeln als gedacht.

Patrick Pleul Eine gute Konjunktur beschert Bund, Ländern und Kommunen ein kleinen Geldsegen.

Die stabile Konjunktur und die im Vergleich zu den Vorjahren gute Beschäftigungslage lassen auch die Landeskasse Mecklenburg-Vorpommerns klingeln. Wie das Schweriner Finanzministerium am Montag mitteilte, flossen insbesondere im September erheblich mehr Steuern als erwartet. Die Gesamteinnahmen des Landes seit Jahresbeginn hätten mit 4,24 Milliarden um etwa 120 Millionen Euro oder 2,9 Prozent über dem Ergebnis der ersten neun Monate 2012 gelegen. Damit seien auch die Prognosen der Mai-Steuerschätzung übertroffen worden.

Bund und Länder zusammen verzeichneten für den Zeitraum Januar bis September ein Einnahmeplus von 3,2 Prozent. Wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, erreichte das Steueraufkommen ohne reine Gemeindesteuern 416,43 Milliarden Euro. Als Hauptgründe wurden Zuwächse bei Lohn- und Einkommensteuer sowie bei der von Großunternehmen zu zahlenden Körperschaftsteuer genannt.

Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer für die Kommunen

Halte die Entwicklung an, könne Mecklenburg-Vorpommern zum Jahresende mit einem Einnahmenplus von etwa 50 Millionen Euro rechnen, sagte eine Ministeriumssprecherin. Der Zuwachs falle deshalb geringer aus als das aktuelle Plus, weil überzählige Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs und vom Bund verrechnet werden. Mecklenburg-Vorpommern kann seine Ausgaben von jährlich gut 7 Milliarden Euro bislang nur zu knapp zwei Dritteln aus eigenen Steuereinnahmen begleichen und ist - wie 12 andere Bundesländer auch - auf solidarische Finanztransfers angewiesen. Im Länderfinanzausgleich erhält der Nordosten rund 450 Millionen im Jahr, vom Bund sogenannte Ergänzungszuweisungen von etwa 1,1 Milliarden Euro.

Die gute Konjunktur bescherte auch den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer als wichtigster Kommunalsteuer. Die Unternehmen führten im Vorjahr 368 Millionen Euro an Städte und Gemeinden im Land ab. Der Zuwachs gegenüber 2011 lag im Nordosten mit 7,1 Prozent über dem Bundesdurchschnitt, der 4,6 Prozent erreichte. Damit flossen 24 Millionen Euro mehr in die Kommunalkassen des Landes als 2011.

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