Dienstreisen mit dem Polizei-Heli:

MVs Innenminister ist Vielflieger

Nur fliegen ist schöner: Das war offenbar das Motto von Lorenz Caffier in den vergangenen Jahren. Die Opposition hat kritische Fragen an den Ressortchef.

Häufiger als alle anderen Kollegen nutzte Lorenz Caffier den Polizei-Hubschrauber für Dienstreisen.
Bernd Wüstneck Häufiger als alle anderen Kollegen nutzte Lorenz Caffier den Polizei-Hubschrauber für Dienstreisen.

Seit 2006 haben die Minister der Landesregierung insgesamt 19 Mal einen Polizeihubschrauber angefordert, um dringende und „unabweisbare“ Dienstgeschäfte zu erledigen – Innenminister Lorenz Caffier (CDU) davon alleine 17 Mal. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der oppositionellen Grünen-Fraktion im Landtag hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Deren innenpolitischer Sprecher Johannes Saalfeld fragt nun, warum ausgerechnet der Innenminister so oft den Hubschrauber nutzt.
„Ich halte einige Flüge Caffiers für wirtschaftlich nicht vertretbar“, sagte Saalfeld. Immerhin koste eine Flugstunde 5500 Euro.

Darunter seien Reisen wie zum Gespräch mit einem Radiosender am 23. Juli 2008 oder nach Hiddensee, um dort einen Fördermittelbescheid zu übergeben. „Letzteres ist Verwaltungssache, da bedarf es nicht unbedingt eines Ministers“, kritisiert der Innen-Experte.

Lediglich zwei Mal nutzten andere Kabinettsmitglieder einen Hubschrauber der Polizei, um „unabweisbare Aufgaben wahrzunehmen“, wie es in einer Landes-Richtlinie heißt. Das war zum einen der damalige Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD), der zu einer Konferenz der Bundesländer in Gera wollte, und zum anderen Agrarminister Till Backhaus (SPD), um Bundeswehrsoldaten zu verabschieden, die bei der Vogelgrippe 2006 Unterstützung geleistet hatten.

Das Innenministerium betonte am Dienstag auf Nachfrage, dass die Flüge Caffiers nicht zu beanstanden seien: „Der Innenminister hat wegen dringender Dienstgeschäfte den Hubschrauber genutzt, das lässt die Richtlinie zu“, so Ressortsprecherin Marion Schlender.

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Kommentare (1)

Von wegen Sparminister! Wobei, so ein Flug rüber nach Hiddensee ist natürlich auch was Feines. Die Fördermittel-Übergaben nehmen sowieso überhand. Wahnsinn, wofür die Minister in ihren glänzenden Karossen überall hin fahren, um Bürgermeistern und Landräten einen Scheck in die Hand zu drücken.