Ungünstiger Wahltermin :

Negativrekord bei Landtagswahlen?

Die Wahlbeteiligung bei den kommenden Wahlen in MV könnte noch weiter sinken. Grund ist der suboptimale Wahltermin. Doch warum findet der Urnengang ausgerechnet am Ende der Sommerferien statt?

Treten im September weniger Mecklenburger und Vorpommern an die Wahlurnen, weil die Wahl am letzten Ferienwochenende stattfindet?
Friso Gentsch Treten im September weniger Mecklenburger und Vorpommern an die Wahlurnen, weil die Wahl am letzten Ferienwochenende stattfindet?

Fällt die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen in diesem Herbst erneut auf einen historischen Tiefststand? Schon 2011 war sie mit 52 Prozent so niedrig wie nie. Jetzt könnte es noch einmal nach unten gehen. Denn ausgerechnet an dem Wochenende, an dem die Sommerferien in Mecklenburg-Vorpommern zu Ende gehen, soll der neue Landtag gewählt werden.

Der Termin könnte schon Einfluss auf die Wahlbeteiligung haben, sagt der Wahlenforscher Martin Koschkar von der Uni Rostock. „In der Urlaubszeit sind viele Menschen auf Reisen, die Aufmerksamkeit für den Wahlkampf und die Wahl ist dadurch begrenzt – eine sinkende Beteiligung kann die Folge sein.“

Landesverfassung soll geändert werden

Steckt politisches Kalkül hinter dem Wahltermin? Keinesfalls, sagt Regierungssprecher Andreas Timm: „Die Landesregierung kann den Termin für die Landtagswahl nicht frei festlegen. Sie ist an die Vorgaben aus der Landesverfassung gebunden.“ Daraus folge, dass der Wahltermin zwischen 4. Juli und 4. September 2016 liegen muss, so Timm. "Wir konnten also nicht einfach einen Wahltermin Mitte oder Ende September festlegen.“

Am Mittwoch will der Landtag allerdings den Zeitkorridor in der Verfassung ändern. Geschieht das nicht, besteht Gefahr, dass die Wahlen 2021 in den Ferien abgehalten werden müssen.

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