Kritik an der Landtagspräsidentin:

Nieszery gibt den wilden Mann

Der Fraktionschef der SPD rüffelt nicht nur die Landtagspräsidentin, sondern damit auch seine eigene Genossin.

Der Fraktions-Chef der SPD im Landtag, Norbert Nieszery.
Bernd Wüstneck Der Fraktions-Chef der SPD im Landtag, Norbert Nieszery.

Bei den Genossen im Schweriner Landtag hängt anscheinend der Haussegen schief: Wo andere höflich schweigen, kritisiert der Fraktionschef der SPD die Landtagspräsidentin der SPD. Zwar ist Norbert Nieszery schon immer ein Freund klarer Worte gewesen. Nun aber will er sich aus Landespolitik zurückzuziehen, und der Rüffel für Sylvia Bretschneider lässt vermuten, dass er sein letztes Jahr keinesfalls ruhig angehen will.

Was war geschehen? In der Aussprache des Landtags zum Haushalt hatte Helmut Holter, Vorsitzender der oppositionellen Linken, die Haltung der rot-schwarzen Landesregierung zum Volksentscheid über die Gerichtsreform gerügt. Das missfiel der Präsidentin, sie erteilte dem Redner einen „Sachruf“. Ihre Begründung: Wenn es um den Finanzplan gehe, seien solcherlei Ausführungen fehl am Platze. Helmut Holter erhob prompt formellen Einspruch. Wie er betonte, liege es zwar im Ermessen der Landtagspräsidentin, abschweifende Redner per Sachruf zum Thema zurückzubringen. „Im vorliegenden Fall wurden die Grenzen eines pflichtgemäßen Ermessens überschritten“, heißt es in einem Schreiben an die Landtagschefin.

Während CDU-Fraktionschef Vincent Kokert Bretschneiders Entscheidung aus Respekt vor dem Amt nicht kommentieren wollte, meckerte sein SPD-Kollege Nieszery los. „Das geht überhaupt nicht“, todderte er ins Mikrofon von NDR 1 Radio MV. Die Präsidentin sei übers Ziel hinausgeschossen und lähme eine interessante Debattenkultur. Nun trifft es sich, dass Norbert Nieszery selbst vor gar nicht allzu langer Zeit von Sylvia Bretschneider zur Ordnung gerufen worden war.

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Kommentare (1)

Solche Entscheidungen muss die NPD muss ständig Ertragen .Ordnungsrufe...Mikro abgestellt usw...Erst vor Gericht wurden diese Entscheidungen zurück genommen und Frau Bretschneider musste herbe Niederlage einstecken.