Interview zur OB-Wahl in Neubrandenburg:

Politik-Experte: Charisma siegt über Partei

Im vorläufigen Triumph des parteilosen Silvio Witt bei der Wahl zum Neubrandenburger Oberbürgermeister erkennen viele einen Abgesang auf die klassischen Parteien. Darüber sprach Robert Kiesel mit Stefan Ewert, Politikwissenschaftler an der Universität Greifswald.

Wer zieht in das Neubrandenburger Rathaus ein? Einzelbewerber Silvio Witt (l.) oder Torsten Koplin (Die Linke)?
Büttner/Seidel/Montage Nordkurier Wer zieht in das Neubrandenburger Rathaus ein? Einzelbewerber Silvio Witt (l.) oder Torsten Koplin (Die Linke)?

Versagen die Wähler den Parteien die Gefolgschaft?

Dass die Identifikation der Bürger mit den Parteien abnimmt, ist kein neuer Befund. Insofern ist das Ergebnis aus Neubrandenburg keine ganz große Überraschung. Sie ist lediglich Indiz für ein bekanntes Phänomen.

Warum entfernen sich Parteien und Wähler voneinander?

Früher war das Wahlverhalten stark von sozialen Strukturen und dem Status der Wähler abhängig. Arbeiter und Gewerkschafter wählten die SPD, Konservative oder Katholiken die CDU. Mit dem Rückgang soziostruktureller Bindungen verlieren auch Parteien ihre Bindungskraft.

Welche Rolle spielt dabei die Personenwahl?

Dass Landräte oder Bürgermeister direkt gewählt werden können, sorgt dafür, dass Parteien unwichtiger werden. Eine Personenwahl bringt es mit sich, dass Kandidaten sich die berühmte Ochsentour durch die Parteigremien sparen können. Die Persönlichkeit zählt mehr. Die Demokratie wird dadurch lebendiger.

Einige deuten das Wahlergebnis als „Ohrfeige für den Klüngel“. Zu Recht?

Die Wähler haben ihre Chance genutzt, ich glaube aber nicht an einen Denkzettel für die Parteien. Wer sich auf lokaler Ebene für Parteien engagiert, tut das in der Regel nicht vor dem Hintergrund persönlicher Vorteilsnahme. Denen tut man mit solchen Vorwürfen Unrecht. Im Übrigen wird auch ein möglicher Bürgermeister Silvio Witt nicht an der Zusammenarbeit mit Parteien vorbeikommen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 44,4 Prozent. Stimmt etwas nicht mit unserer Demokratie?

Die Wahlbeteiligung ist kein alleiniges Kriterium für die Stärke oder Schwäche einer Demokratie. Viele Bürger bleiben auch zu Hause, weil sie sich im demokratischen Rechtsstaat wohlfühlen. Wir sprechen dabei von einer diffusen Unterstützung des politischen Systems. Die Interpretation, dass sich daraus eine deutliche Schwächung der Demokratie ergibt, ist aus meiner Sicht nicht angebracht. Man sollte Parteiverdrossenheit nicht mit Politikverdrossenheit verwechseln. Die Leute sind politisch interessiert und auch engagiert.

Zeigt sich das auch in der Gründung von Bürgerinitiativen, Petitionen und Ähnlichem?

Ja. Diese Möglichkeiten sind Ausdruck einer funktionierenden Demokratie. Andererseits muss man dazu sagen, dass sich bestimmte Interessen in der Gesellschaft leichter bündeln lassen als in der Politik oder Parteien. Auch weil sie teilweise gegen den eigentlichen Mehrheitswillen stehen.

Zum Beispiel?

Gegen geplante Stromtrassen lässt sich in den betroffenen Dörfern natürlich einfach mobilisieren, auch aufgrund der ungezügelten Emotionen und Interessen vor Ort. Das Gesamtinteresse einer Umstellung der Energieproduktion lässt sich schwerer vertreten.

Oberbürgermeisterwahl in Neubrandenburg

54 000 Wähler waren am Sonntag in Neubrandenburg aufgerufen, unter sechs Bewerbern einen neuen Oberbürgermeister zu bestimmen.

Der Kabarettist und Einzelbewerber Silvio Witt sowie der Kandidat der Linken, Torsten Koplin, haben die Stichwahl um das Amt erreicht. Laut vorläufigem Ergebnis bekam Witt 43,12 Prozent der Stimmen, Koplin lag mit 26,76 Prozent auf Platz zwei.

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