Richter wegen Befangenheit abgelehnt:

Prozess gegen Hubert Z. geplatzt

Ist der Vorsitzende Richter befangen? Darüber sollte ein weiterer Richter entscheiden. Doch auch der wird von Staatsanwaltschaft und Nebenkläger abgelehnt. Wann geht es nun weiter mit dem Prozess?

Im Neubrandenburger Landgericht wird es mit dem Prozess gegen einen ehemaligen SS-Sanitäter nicht wie geplant in der kommenden Woche weitergehen.
Im Neubrandenburger Landgericht wird es mit dem Prozess gegen einen ehemaligen SS-Sanitäter nicht wie geplant in der kommenden Woche weitergehen.

Der auf den kommenden Montag, den 10. Oktober 2016, anberaumte Termin gegen Hubert Z. wird nicht stattfinden. Das teilte der Pressesprecher des Landgerichts in Neubrandenburg, Carl Christian Deutsch mit. Da Fristen im Zusammenhang mit diversen Befangenheitsanträgen nicht mehr eingehalten werden könnten, müsse mit der Hauptverhandlung von vorne begonnen werden, hieß es in der Mitteilung.

Hintergrund dieser Entscheidung sei, dass am Donnerstag weitere Richter "wegen Besorgnis der Befangenheit" abgelehnt worden sind. Dies betreffe zum einen den Richter, der über die Befangenheit des Vorsitzenden Richters Klaus Kabisch zu entscheiden hatte.

Auch weitere Beisitzer und Berichterstatter in dieser Sache seien wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt worden. Die entsprechenden Anträge seien von der Staatsanwaltschaft Schwerin und von dem Vertreter eines der Nebenkläger gestellt worden, so Deutsch weiter.