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Rostocker Bürgerschaft: Arppe aus Gremien gewählt

Gewaltaufrufe, Sexualfantasien: Die Chatprotokolle mit mutmaßlichen Äußerungen Holger Arppes sorgten für Empörung. Nun hat die Rostocker Bürgerschaft Konsequenzen gezogen.

Holger Arppe selbst war bei der Abstimmung nicht anwesend.
Daniel Reinhardt Holger Arppe selbst war bei der Abstimmung nicht anwesend.

Die möglichen Gewaltäußerungen und kinderpornografischen Sexualfantasien des früheren AfD-Politikers Holger Arppe haben weitere politische Folgen. Die Rostocker Bürgerschaft wählte den 44-Jährigen am Mittwoch als Mitglied in der Verbandsversammlung des Planungsverbands Region Rostock und als stellvertretendes Mitglied in der Versammlung des Städte- und Gemeindetags Mecklenburg-Vorpommern ab.

Die Abwahl erfolgte nach Angaben eines Stadtsprechers einstimmig und ohne Aussprache, Arppe selbst war nicht anwesend. Aus der Bürgerschaft selbst kann ein Mitglied nicht abgewählt werden.

Nach dem Bekanntwerden der Chatprotokolle hatte Arppe Ende August Partei und Landtagsfraktion verlassen, sein Mandat im Landtag aber als parteiloser Abgeordneter behalten. Er hatte sich in einer Erklärung von Teilen der aus den Chatprotokollen stammenden Äußerungen distanziert, die Urheberschaft von Texten mit sexuellem Inhalt zurückgewiesen. Zu den von NDR und „taz“ ebenfalls zitierten Gewaltaufrufen äußerte sich der 44-jährige Rostocker jedoch nicht.