Staatsanwaltschaft stellt sich quer:

Schlager-Rebellen müssen erneut herben Rückschlag einstecken

Mit einer Anzeige wollte eine Bürgerinitiative mehr deutsche Musiktitel im Radio durchdrücken. Doch die Schweriner Staatsanwaltschaft stellt sich quer.

Seit Monaten kämpft eine Bürgerinitiative für mehr Schlager im Radio. Ihre zuletzt gestellte Strafanzeige wurde abgeschmettert.
Soeren Stache Seit Monaten kämpft eine Bürgerinitiative für mehr Schlager im Radio. Ihre zuletzt gestellte Strafanzeige wurde abgeschmettert.

Endet auch der Versuch, auf juristischem Weg mehr Schlager und Volksmusik im Programm von NDR 1 Radio MV durchzudrücken, in einer Sackgasse? Die Staatsanwaltschaft Schwerin sieht keinen Anlass für Ermittlungen gegen NDR-Funkhauschefin Elke Haferburg und Chefredakteur Joachim Böskens und legt mit dieser Entscheidung eine Anzeige der Bürgerinitiative „Für mehr deutschsprachige Musik im Radio“ zu den Akten.

„Die Diskriminierung von Rundfunkhörern ist nicht unter Strafe gestellt“, begründet Oberstaatsanwalt Stefan Urbanek den Entschluss. Deswegen sehe die Behörde von strafrechtlichen Ermittlungen ab. „Dazu würden wir einen Anfangsverdacht benötigen“, erläutert Urbanek. Die Bürgerinitiative hatte sich in ihrer Anzeige auf das Gleichbehandlungsgesetz berufen.

Funkhauschefin Haferburg will die Entwicklung nicht kommentieren. „Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft spricht für sich“, sagt sie. Enttäuschung dagegen bei der Bürgerinitiative. „Ich finde, dass es sich die Staatsanwaltschaft zu leicht macht“, kritisiert Willi Behnick, Vorsitzender des Sprecherrates. „Wir hatten gehofft, das zumindest Ermittlungen eingeleitet werden. Damit wollten wir Druck auf das Funkhaus ausüben.“

Noch wolle sich die Bürgerinitiative nicht geschlagen geben. Nach kurzer Abstimmung unter Mitgliedern des Sprecherrates sei am Dienstag gegen die Schweriner Entscheidung Beschwerde beim Generalstaatsanwalt eingereicht worden, so Behnick.