Landeshaushalt 2015:

Spar-Meister MV scheffelt viel Geld

Sprudelnde Steuern haben die Kassen des Landes gut gefüllt - und niedrige Zinsen für Einsparungen gesorgt. MV hat 2015 erneut mit einem satten Überschuss abgeschlossen.

Ein Plus von 220,5 Millionen Euro hat das Land Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2015 eingefahren.
Daniel Reinhardt Ein Plus von 220,5 Millionen Euro hat das Land Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2015 eingefahren.

Mecklenburg-Vorpommern hat dank guter Konjunktur das Jahr 2015 mit einem Plus abgeschlossen und damit zum zehnten Mal in Folge keine neuen Schulden gemacht. Allerdings fiel der Haushaltsüberschuss mit 220,5 Millionen Euro niedriger aus als zunächst erwartet. Das Ergebnis wird durch Zusatzausgaben für die Flüchtlingsunterbringung, vor allem aber durch Rückzahlungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs geschmälert. Wie Finanzministerin Heike Polzin (SPD) am Dienstag sagte, muss das Land 155,1 Millionen Euro zurückzahlen, weil die eigenen Steuereinnahmen viel höher waren als prognostiziert.

Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) wertete das Haushaltsplus als Ausdruck gewachsener Wirtschaftskraft und als Ergebnis einer über Jahre hinweg soliden Finanzpolitik. „Wir sitzen hier mit berechtigtem Stolz“, sagte der Regierungschef. Außer Mecklenburg-Vorpommern habe in den letzten zehn Jahren mit Sachsen nur ein weiteres Bundesland durchgängig keine neuen Schulden gemacht. Gleichzeitig wies Sellering Forderungen der Opposition nach zusätzlichen Investitionen in den Ausbau des Breitbandnetzes, den Nahverkehr oder die Kultur zurück.

Nach Angaben von Finanzministerin Polzin nahm das Land im Vorjahr 290,8 Millionen Euro an Steuern mehr ein als geplant. Zudem schlugen vorfristig zurückgezahlte Wohnungsbaudarlehen mit 69,4 Millionen Euro positiv zu Buche. Zinsersparnisse machten rund 60 Millionen Euro aus. Als Zusatzausgaben fielen neben der Rückerstattung an die Länder die Kostenübernahme der Flüchtlingsunterbringung ins Gewicht. 100 Millionen Euro seien außerdem für eine „Konjunkturausgleichsrücklage“ eingestellt worden.

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