Aufbegehren:

Gnoien hadert mit seinem Amtsvorsteher

Kabinettsklüngel statt transparenter Demokratie – so lautet die Kritik von Vertretern der Warbelstadt am Amtsausschuss. Harsche Worte lassen es an Deutlichkeit nicht fehlen. Die Antworten bleiben wenig überzeugend.

Claus-Peter Gering
Eberhard Rogmann Claus-Peter Gering

Ist die Führung des Amtes Gnoien auf eine schiefe Bahn geraten und agiert außerhalb der Gesetzlichkeit? Anzeichen dafür haben Mitglieder der Stadt Gnoien im Amtsausschuss ausgemacht. Eine volle verbale Breitseite feuerten sie diesbezüglich Mittwochabend gegen Amtsvorsteher Claus Peter Gering ab.

Die Vorwürfe wiegen schwer: Gesetze würden verletzt und gewählte Abgeordnete in der Ausübung ihres Mandates behindert. Arne Schmiedeberg nimmt kein Blatt vor den Mund. „Mich stört, dass ich zu wenig Informationen erhalte. Vieles wird separat in Gesprächsrunden der Bürgermeister erörtert. Ich aber soll Entscheidungen treffen, die mit drei Sätzen auf dem Papier begründet werden. So wird meine Stimme klein gemacht. Ich habe ein Recht, informell auf dem gleichen Stand zu sein, wie die anderen Ausschussmitglieder“, fordert der Gnoiener. In der zum Normalfall gewordenen Praxis, anstehende Entscheidung allein in der Bürgermeisterrunde zu debattieren, sieht auch Lars Schwarz eine bedenkliche Verfahrensweise. Diese führe nicht nur zu Intransparenz , sondern stelle einen Gesetzesverstoß dar. Schwarz bezieht sich auf die Einstellung einer Amtsleiterin im Frühjahr dieses Jahres. Die Personalentscheidung sei allein vom Amtsvorsteher getroffen worden. Laut Satzung hätte aber der Amtsausschuss entscheiden müssen. Der sei jedoch außen vor gelassen worden, beanstandet der Gnoiener. Den Vorwurf, dass er seine Kompetenz überschritten habe, weist Amtsvorsteher Claus Peter Gering zurück. Er beruft sich auf einen Beschluss aus dem Jahr 2007. Demzufolge seien dem Vorsteher entsprechende Befugnisse übertragen. Woraufhin die Kritik nicht verstummt. Festgelegt sei da aber auch, dass zuvor im Hauptausschuss darüber zu beraten sei, führt Gnoiens Bürgermeister Hans-Georg Schörner (SPD) ins Feld und kontert: „Diese Beratung hat es aber nie gegeben.“

Es ist kein Wunder, dass die Gnoiener mit dem Amtsgremium so hart ins Gericht gehen. Erst zu Jahresbeginn hatten sie einen Sitz im Amtsausschuss verloren.

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