Nachtragshaushalt beschlossen:

Hoffnung für gebeuteltes Stadtsäckel

Verhaltener Optimismus in der Reuterstadt. Das tiefe Loch im Haushalt ist nicht mehr so tief. Stavenhagen konnte dieses Jahr mehr Geld einnehmen als gedacht. Doch ob die Entwicklung positiv bleibt, ist offen.

Einst schuldenfrei musste Stavenhagen in diesem Jahr überraschend 21 Millionen Euro an Steuern wieder herausgeben. Doch das Loch im Stadtsäckel ist offenbar nicht mehr so groß, wie über die vergangenen Monate befürchtet.
Archiv/Bernd Wüstneck Einst schuldenfrei musste Stavenhagen in diesem Jahr überraschend 21 Millionen Euro an Steuern wieder herausgeben. Doch das Loch im Stadtsäckel ist offenbar nicht mehr so groß, wie über die vergangenen Monate befürchtet.

Die Reuterstädter legten den Turbogang ein. Nur 14 Minuten dauerte der öffentliche Teil der Sondersitzung der Stadtvertretung am Dienstagabend. Zum Nachtragshaushalt gab es nur wenig zu sagen. Kämmerin Berit Neumann sprach von einer „leichten Besserung der Lage am Finanzhimmel der Stadt“.

Eigentlich ging es ja nur darum, den Haushalt für dieses Jahr zu korrigieren, damit der Kreis diesen noch rechtzeitig genehmigen und eine Veröffentlichung folgen kann. Denn schon am 18. Dezember soll es um die Haushaltskonsolidierung gehen, um das Konzept, mit dem die Stadt von ihren Schulden herunterkommen will – und darum, ob weitere Einschnitte nötig sind. „Wir sind auf einem guten Weg, unseren Haushalt in den Griff zu bekommen“, kommentierte Stadtpräsident Klaus Salewski (Linke).

Das Haushaltsloch ist kleiner geworden, weil mehr Steuern flossen. Stavenhagen könne vorsichtig optimistisch sein, sagte Bürgermeister Bernd Mahnke (parteilos). Im April sei man noch davon ausgegangen, dass man einen Kassenkredit von 18 Millionen Euro braucht, um das Loch zu stopfen. „Heute schätzen wir ein, dass wir nur noch 11 Millionen benötigen“, sagte er. In acht Monaten habe sich die Lage positiv entwickelt. Es gebe aber keine gesicherten Informationen, wie sich die Steuerzahlungen entwickeln werden, so Mahnke. Zwar sei die Einnahmenentwicklung dieses Jahr erfreulich. Die Stadt konnte etliche Gewerbesteuern verbuchen. „Aber das ist keine Garantie, dass es so weitergeht“, stellte Mahnke klar.

Böse Überraschung im Frühling

Die Stadt müsse die nächsten Schätzungen sowie Aufforderungen des Finanzamtes abwarten. Zurückhaltung ist auch angebracht. Dass Stavenhagen mal in so eine Schieflage gerät, hätte am Jahresanfang noch niemand für möglich gehalten. Nach einer Betriebsprüfung des Konzerns Unilever in Hamburg – zu ihm gehört das in Stavenhagen produzierende Unternehmen Pfanni – musste die Reuterstadt rund 21 Millionen Euro Gewerbesteuer plus Zinsen zurückzahlen. Von dieser Situation sei man im März vollkommen überrascht worden, so Mahnke.

Zu Jahresbeginn sei man davon ausgegangen, dass die Stadt eine Rückerstattung in zweistelliger Millionenhöhe zu erwarten habe. Schriftlich habe das im Januar vorgelegen. Dann sei acht Wochen später der Bescheid zurückgenommen worden. „Nicht wir sollten jetzt Geld bekommen, sondern mussten Geld zahlen“, erklärte Mahnke. „Da sind wir stutzig geworden.“ Denn eine Tiefenprüfung über 5 Jahre sei abgeschlossen gewesen. Dass die Schuldenfalle zugeschnappt hat, sei ohne eigenes Verschulden passiert. „Wir sind einfach nicht fair behandelt worden.“