Höhere Kosten fürs Abwasser drohen:

Ist der Gebühren-Wahnsinn noch zu stoppen?

Aus Malchin und Neukalen kommt jetzt Widerstand gegen die kräftige Erhöhung der Abwassergebühr. Damit ist offen, ob sie am 26. Januar tatsächlich beschlossen werden kann. Paradox: Die neue Gebühr gilt bereits seit Jahresbeginn.

Dem vor einigen Jahren neu gebauten Verwaltungssitz des Wasserzweckverbandes in Stavenhagen geben viele eine Mitschuld an den Gebührenerhöhungen. Doch allein hier ist die Ursache nicht zu finden.
Torsten Bengelsdorf Dem vor einigen Jahren neu gebauten Verwaltungssitz des Wasserzweckverbandes in Stavenhagen geben viele eine Mitschuld an den Gebührenerhöhungen. Doch allein hier ist die Ursache nicht zu finden.

Die Schuldigen waren schnell ausgemacht: Ein teurer Glaspalast und eine Kläranlage, die viel zu groß geraten ist – kein Wunder, dass jetzt kräftig an der Gebührenschraube gedreht werden muss. So war es von vielen Leuten zu hören, als der Wasserzweckverband Malchin/Stavenhagen kurz vor Weihnachten seine Gebühren-Erhöhung beim Abwasser ankündigte. Mit fast 100 Euro im Jahr zahlt ein durchschnittlicher Haushalt fortan mehr als doppelt so viel als bisher. Die neue Gebührenordnung ist bereits zum 1. Januar in Kraft getreten, obwohl sie noch gar nicht beschlossen ist. Das soll die Verbandsversammlung erst am 26. Januar nachholen.

Doch ob es wirklich dazu kommt, ist jetzt zum Jahresanfang wieder fraglich geworden. „Es könnte durchaus sein, dass die neue Gebühr noch gekippt wird“, meint etwa Neukalens Bürgermeister Willi Voß (CDU). Er hat seine Stadtvertreter in dieser Woche gleich mal zu einer Sondersitzung eingeladen. Die Geschäftsführerin des Wasserzweckverbandes, Petra Tertel, will hier aus ihrer Sicht noch einmal erläutern, warum die Abwassergebühr in diesem Jahr derart in die Höhe schießt. Die bisherige Gebühr hätte lediglich 14 Prozent der Kosten gedeckt, künftig sollen es 28 Prozent sein, wird Frau Tertel dabei wohl argumentieren.

Diese Rechnung will man aber auch in Malchin nicht so einfach akzeptieren. Hier kommen die Stadtvertreter am 14. Januar ebenfalls zu einer Sondersitzung zusammen. So wie in Neukalen auch sollen die Abgeordneten dann nach dem Vortrag von Frau Tertel abstimmen, ob sie für oder gegen eine Gebühren-Erhöhung sind. „Ich muss trotzdem für mich allein entscheiden, wie ich mich dann bei der Abstimmung in der Verbandsversammlung verhalte“, sagt Malchins Bürgermeister Jörg Lange. Das könnten ihm die Stadtvertreter nicht vorschreiben.

Wenn keiner will, dann entscheidet das Gericht

Doch auch Jörg Lange würde lieber erst einmal der Frage nachgehen, ob auch wirklich alle Möglichkeiten des Sparens schon ausgeschöpft sind, bevor der Bürger zur Kasse gebeten wird.

Was passiert aber, wenn es am 26. Januar in der Verbandsversammlung tatsächlich keine Mehrheit für eine Gebührenerhöhung geben sollte. Nach Ansicht von Petra Tertel müssten dann die im Zweckverband zusammengeschlossenen Städte und Gemeinden das zu erwartende Defizit ausgleichen.

Die werden sich bedanken. „Wenn wir in der Verbandsversammlung tatsächlich Nein sagen, dann wird sich wohl das Verwaltungsgericht mit der Angelegenheit befassen“, stellt Jörg Lange schon einmal klar, dass die Kommunen nicht so einfach in die Bresche springen werden.

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