Bürgerwille Fehlanzeige?:

Städte drücken sich vor Einwohnertreffen

Gerade ist in Teterow der Versuch gescheitert, den Rathaus-Chef zu zwingen, einmal im Jahr den Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Regelmäßige Einwohnerversammlungen sind aber auch in anderen Rathäusern der Region nicht gerade beliebt.

Konzentrierte Minen während der Einwohnerversammlung in Teschow. Schließlich geht es um die Pläne mit dem Schloss. Doch regelmäßigen Treffen dieser Art erteilten die Teterower eine Abfuhr.
Eberhard Rogmann Konzentrierte Minen während der Einwohnerversammlung in Teschow. Schließlich geht es um die Pläne mit dem Schloss. Doch regelmäßigen Treffen dieser Art erteilten die Teterower eine Abfuhr.

Volle Hütte in der Gutsschänke Teschow. Die Dorfbewohner erwarteten Antworten auf ihre Fragen zur Umnutzung des Schlosshotels zu einer Klinik. Das Problem bewegt viele. In Teterow indes kämen die meisten schwer ins Grübeln, fragt man nach der letzten Einwohnerversammlung. Das sollte jetzt anders werden. Die SPD in Teterow fordert mindestens einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung.

Der Antrag irritiert Bürgermeister Reinhard Dettmann (parteilos). Sichtlich gereizt fragte er am Mittwochabend in der Stadtvertretung, ob damit zum Ausdruck gebracht werde, dass seine Öffentlichkeitsarbeit unzureichend sei. Er nutze doch jede Gelegenheit, um Bürger über die Belange der Stadt zu informieren. Dettmann zählte dazu seine Besuche bei Vereinen und Verbänden auf. Selbst auf der Seniorenweihnachtsfeier berichte er über die Entwicklung. Die Stadtvertreter blieben in dieser Frage gespalten. Mit acht Stimmen dafür und neun dagegen lehnten sie den SPD-Vorschlag ab. Einwohnerversammlungen wird es künftig nur „aufgrund überragend wichtiger Vorhaben oder Vorkommnisse“ geben.

Infos auf der Weihnachtsfeier

Damit tut die Stadt dem Gesetz genüge. Denn einen Zeitrahmen setzt die Kommunalverfassung nicht, wie Hans-Dieter Reinschütz von der Rechtsaufsicht des Landkreises Rostock aufzeigt. 
Es stehe den Kommunen frei, eigene Regelungen zu treffen.

Das tun die Städte in der Mecklenburgischen Schweiz auch recht großzügig. In Stavenhagen gibt es überhaupt keine Einwohnerversammlungen. Die Reuterstädter könnten schließlich zu den Fragestunden der Stadtvertreter kommen, meint Hauptamtsleiter Joachim Demske. Und dann sind da ja auch noch die Ortsteilbegehungen, Vereins-Treffen und die Seniorenweihnachtsfeiern, bei denen ein umfangreicher Personenkreis ausgiebig über das Geschehen informiert werde.

Andere geben sich offener

Das hält man in Dargun und Neukalen ganz anders. Beide Städte laden ihre Einwohner einmal im Jahr ein. „Säle füllen wir nicht, aber das Interesse ist da bei 30 bis 50 Leuten“, verrät Darguns Bürgermeister Karl-Heinz Graupmann (Die Linke). Malchin lässt die Häufigkeit seiner Foren offen. „Aber in der Regel kommen wir auf zwei bis vier Versammlungen“, gibt Bürgermeister Jörg Lange (parteilos) zu Protokoll.

Noch unter dem Eindruck des Treffens im Vorjahr im Ortsteil Dömitz steht Gnoiens Bürgermeister Lars Schwarz (CDU). Das halbe Dorf sei gekommen. „Und man hat gemerkt, dass die Leute solche Veranstaltungen wollen.“ Auch die Gnoiener will Schwarz einladen, wenn sich die Gelegenheit bietet, kündigt er an.