Sondersitzung in Malchow:

Für Vereine wird Luft immer dünner

Was wird aus den städtischen Zuschüssen? Die Stadtvertreter kamen zwar gerade zu einer Sondersitzung zusammen, aber klar ist damit noch nicht, wann und wie viel Geld fließen wird, um eine drohende Insolvenz abzuwenden.

Blick auf die Inselstadt. So beschaulich, wie es hier aussieht, geht es in Malchow zurzeit nicht zu.
Stephan Radtke Blick auf die Inselstadt. So beschaulich, wie es hier aussieht, geht es in Malchow zurzeit nicht zu.

Als wüsste die alte Standuhr, was Sache ist. Laut schlug sie den Malchowern am Donnerstagabend im Rathaussaal die Stunde. Kurzfristig hatten sich die Stadtvertreter hier zu einer Sondersitzung versammelt. Eine Sache brennt ihnen mächtig auf den Nägeln: Die drohende Insolvenz der Vereine.

Den Stein hatte der Tourismusverein vor einer Woche ins Rollen gebracht. Vorsitzende Carmen Pralow redete Klartext. Der Verein werde zum Jahresende in Insolvenz gehen, wenn er angesichts des fehlenden Haushaltsplans für 2015 kein Geld von der Stadt bekommt. Dem Kultur- und Sportring und dem Bibliotheksverein geht es nicht anders. Ohne städtischen Zuschuss  können sie die Mitarbeiter nicht bezahlen.

Eigentlich wollten die Stadtvertreter den Bürgermeister beauftragen, im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung ab Januar monatlich ein Zwölftel des jeweiligen Betrages an die Vereine auszuzahlen. „Mit dieser Regelung wollten wir ihm Rückendeckung geben. Sie ist rechtlich anfechtbar, aber sie würde mit dem Haushalt rückwirkend geheilt. Jahrelang wurde das in Malchow so gehandhabt“, sagte André Zimmermann (CDU). Bürgermeister Joachim Stein (Grüne) hatte allerdings gegen einen solchen Beschluss Widerspruch angekündigt. Er könnte für ihn disziplinarrechtliche Konsequenzen und Schadenersatzforderungen nach sich ziehen, begründete er gegenüber unserer Zeitung.

An der Sondersitzung hatte Joachim Stein aus terminlichen Gründen nicht teilgenommen. Indes hatte er noch am Donnerstag eine Buchführungsprüfung veranlasst, um sich einen Überblick über „die wirkliche betriebswirtschaftliche Situation des Kultur- und Sportrings und des Bibliotheksvereins“ zu verschaffen. „Zum Ausloten des mir rechtlich zulässigen Vorgehens bei der vorläufigen Haushaltsführung in Bezug auf die Unterstützung der Vereine habe ich ein rechtsanwaltliches Gutachten in Auftrag gegeben. Nach dem Ergebnis wird sich mein zukünftiges Handeln richten“, fügte der Bürgermeister hinzu.

Die Stadtvertreter beschlossen, die Zuschüsse an die Vereine für 2015 in gleicher Höhe wie in diesem Jahr zu planen. Das betrifft neben den bereits Genannten auch den MSV 90. Zudem wird für die Finanzierung des Volksfestes der bisherige Planungsansatz 2014 in den Ansatz des Haushaltsplanentwurfes 2015 übernommen. Der Bürgermeister soll die im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung ab Januar 2015 möglichen Teilauszahlungen für die Vereine prüfen, um gegebenenfalls die Gefahr einer Insolvenz abzuwenden. Über das Ergebnis und entsprechende Maßnahmen sei die Stadtvertretung unverzüglich zu informieren. „Das ist das, was wir im Moment tun konnten. Mehr steht nicht in unserer Macht“, sagte Stadtvertretervorsteherin Elke-Annette Schmidt (Die Linke), als sie die Sondersitzung nach knapp 20 Minuten beendete. „Wir hoffen, dass die Vereine ab Januar weiter ihre Tätigkeit in gewohnter Weise aufnehmen können.“ Der stellvertretende Bürgermeister Gunthar Teichmann rechnet damit, dass das Ergebnis der Vereins-Prüfung am Montag schon vorliegen könnte.