Widerspruch:

Malchows Vereine müssen bangen

Weil die Stadt Malchow noch keinen Haushalt für das neue Jahr hat, steht die Finanzierung vieler Vereine auf der Kippe. Die Stadtvertreter wollten helfen. Doch nun hat der Bürgermeister Bedenken.

Die Bibliothek, die Eishalle und viele andere Einrichtungen sind in Malchow auf Zuschüsse der Stadt angewiesen. Ob die weiter fließen? Das müssen nun Juristen klären.
Jens Büttner Die Bibliothek, die Eishalle und viele andere Einrichtungen sind in Malchow auf Zuschüsse der Stadt angewiesen. Ob die weiter fließen? Das müssen nun Juristen klären.

Gegen den Beschluss der Malchower Stadtvertreter auf ihrer Sondersitzung am 18. Dezember hat Bürgermeister Joachim Stein (Grüne) Widerspruch eingelegt. Dabei ging es um die drohende Insolvenz der Vereine in der Stadt.

Die sollen 2015 ihre Zuschüsse in gleicher Höhe wie in diesem Jahr bekommen, so hatten es die Stadtvertreter einmütig beschlossen. Der Bürgermeister sollte „die im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung ab Januar 2015 möglichen Teilauszahlungen für die Zuwendungsempfänger“ prüfen, um gegebenenfalls die Gefahr einer Insolvenz abzuwenden. „Über das Ergebnis der Prüfung und die Einleitung entsprechender Maßnahmen ist die Stadtvertretung unverzüglich zu informieren“, hieß es weiter. Doch ob das rechtlich in Ordnung ist, daran gibt es beim Bürgermeister offenbar Zweifel. Joachim Stein will den Beschluss vorerst nicht umsetzen. Er beruft sich auf ein ausstehendes juristisches Gutachten. Das habe er in Auftrag gegeben, um „das zulässige Vorgehen bei der vorläufigen Haushaltsführung in Bezug auf die Unterstützung der Vereine“ auszuloten. „Nach dem Ergebnis wird sich mein künftiges Handeln richten“, so der Bürgermeister auf Nachfrage unserer Zeitung. Er rechnet mit einem Ergebnis erst im neuen Jahr.

Die Stadtvertreter sehen diverse Leistungen gefährdet, wenn die Zuschüsse nicht gezahlt werden. Dazu gehören unter anderem die Absicherung des Bibliotheksbetriebes sowie des Betriebes der Eishalle, die Vorbereitung von kulturellen Veranstaltungen im Rahmen der Urlauberbetreuung, die Pflege des Sportplatzes.

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