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Verwaltung streicht Steinmole

Millioninvestition fliegt aus Warener Haushalt

Waren / Lesedauer: 1 min

Es ist die erste Sitzung nach dem Eklat: Am Donnerstag trifft sich der Finanzausschuss, um die Beratungen zum Haushalt 2017 fortzusetzen. Kommt es zu einem erneuten Scharmützel zwischen Politik und Verwaltung?
Veröffentlicht:29.03.2017, 16:23

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Ein fassungsloser Ralf Spohr (CDU), ein sich entschuldigender Norbert Möller (SPD) und ein schockierter Toralf Schnur (FDP) – die knallharte Auseinandersetzung im Finanzausschuss aus der vergangenen Woche hat Spuren hinterlassen. Die politischen Kontrahenten waren gleich zu Beginn aufeinandergeprallt – der Bürgermeister hatte mit einem energischen Statement das Recht für sich reklamiert, „die halbe Verwaltung mitzubringen“, der Ausschussvorsitzende Spohr die Einladungshoheit in seiner Macht stehend gesehen und dem Politiker Schnur war das „dauernde Dazwischenquatschen“ des Stadtoberhauptes mächtig auf die Nerven gegangen. Und zwar so stark, dass er vorzeitig entnervt den Sitzungsaal verließ.

Nun, am Donnerstag (18 Uhr, Ratssaal) sind alle Beteiligten erneut gefordert, den Haushalt 2017 auf den Weg zu bringen. Ende März ist in der Stadt Waren noch nicht abzusehen, wann ein beschlussfähiger Etat vorliegt – ganz abgesehen davon, dass dieser anschließend noch vom Landkreis geprüft werden muss. Eines verriet die Verwaltung gegenüber dem Nordkurier bereits am Mittwochnachmittag: In einer Sitzung der Amtsleiter hat man sich geeinigt, die 4,9-Millionen-Euro-Investion zum Umbau des Hafenbereichs an der Steinmole aus dem Investitionsplan zu streichen.

Den Grund nannte Warens Stadtpressesprecherin Steffi Schabbel: „Zunächst soll eine externe Wirtschaftlichkeitsberechnung erstellt werden.“ Zur Erinnerung: Just an den fehlenden Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei verschiedenen Investitionsvorhaben war der ursprünglich schon zur Abstimmung vorliegende Haushalt vor drei Wochen krachend gescheitert.