Paukenschlag am Mittwochabend:

Rücktritt! Schnur schockt Polit-Kollegen

19 Wochen, also fast fünf Monate hatten die Politiker in zwölf Sitzungen des Finanzausschusses diskutiert – am Mittwochabend zur Tagesschau-Zeit wurde der Etat 2016 der Stadt Waren endlich beschlossen. Doch für den Knalleffekt sorgte eine Personalie.

Hat die Nase vom Finanzausschuss voll: Toralf Schnur.
Carsten Schönebeck Hat die Nase vom Finanzausschuss voll: Toralf Schnur.

Faktisch hieß um 20.07 Uhr der Sieger Norbert Möller. Der Bürgermeister hatte sich die Mehrheit aus SPD/Grüne, CDU, Die Linke und MUG (Müritzer Unternehmensgruppe) gesichert und im Haushalt 2016 die Stelle des Wirtschaftsförderers gerettet. Um die hatte es – stellvertretend für die monatelangen Auseinandersetzungen im Finanzausschuss – eine heftige Debatte zwischen Verwaltungschef und Politik gegeben.

Der Fachausschuss hatte die Stelle mit Mehrheit von CDU und FDP Mitte März gestrichen – der Bürgermeister zugleich betont, diese Empfehlung nicht zu akzeptieren. Eine Ankündigung, die die CDU in der Stadtvertretung am Mittwochabend komplett umfallen ließ – der Wirtschaftsförderer bleibt. CDU-Fraktionschef Ralf Spohr, gleichzeitig auch Chef des Finanzausschusses, begründete die Drehung um 180 Grad mit drei gestrichenen Stellen, die bisher noch nicht kommuniziert worden seien – und mit denen der Wirtschaftsförderer jetzt finanziert werden könne.

169 Anträge in 12 Sitzungen

Toralf Schnur, FDP-Mitglied im Finanzausschuss, reagierte prompt: „Wenn der Bürgermeister meint, die Stadtvertretung sei das zuständige Gremium für Finanzen – und nicht der Finanzausschuss – dann trete ich als Ausschussmitglied zurück und werde künftig meine Änderungsanträge in der Stadtvertretung einbringen.“

Da musste so manches Mitglied der Stadtvertretung schlucken – in den vergangenen zwölf Sitzungen des Finanzausschuss hatte Schnur 169 Anträge gestellt. Von denen 111 angenommen wurden. Insofern könnte Möllers Sieg vom Mittwoch ein Pyrrhussieg sein. Und die Sitzungen der Stadtvertretung zu Marathonveranstaltungen werden.

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