Bürger sollen blechen:

Straßenreinigung in Waren wird teurer

Beim Thema Schnee geht es heiß her. Die Straßenreinigung beschert der Stadt Waren seit Jahren ein dickes Minus. Damit soll jetzt Schluss sein. Auf Kosten der Anwohner.

Im Winter wird gestreut, im Sommer wird der Dreck eingesammelt. Das ist deutlich teurer als bisher angenommen.
Thomas Türülümow Im Winter wird gestreut, im Sommer wird der Dreck eingesammelt. Das ist deutlich teurer als bisher angenommen.

Das geht an Portemonnaie. Fast das Dreifache sollen viele Warener in Zukunft für die Straßenreinigung bezahlen. Von einer Anpassung Gebühren, könne da wohl kaum die Rede sein, so Stadtvertreter Hans-Jürgen Kersten. „Ich kann das nicht im Ansatz nachvollziehen“, erregte sich der CDU-Mann. Er war wohl nicht der Einzige. Auch Amtsleiterin Vera Ulm, im Rathaus für die Finanzen zuständig, hatte eingeräumt, wie schwierig das Thema ist.

Seit mehr als zwei Jahren habe man an dem Thema gearbeitet, zuletzt mit Hilfe externer Berater. Straßen und Grundstücke mussten digital erfasst werden. Auch die komplexe Rechtsprechung zu dem Thema habe langwieriger Prüfung bedurft, so Ulm. Jetzt präsentierte sie den Stadtvertretern die Neuberechnung der Kosten. Sommers wie winters ist der städtische Bauhof damit beschäftigt, die Straßen von Schnee, Laub und Dreck freizuhalten. Da kommt ein hübsches Sümmchen zusammen.

Heftig waren nicht nur die neuen Gebühren, sondern auch die Zahlen der letzten Jahre. Je nach Winterwetter hatte die Stadt teilweise mehr als 250 000 Euro zuschießen müssen, um diese Leistung zu bezahlen. Geld, das an anderen Stellen gut gebraucht wird. Über die letzten Jahre kam da eine siebenstellige Summe zusammen. Doch in der Stadtvertretersitzung kam nur kurz die Frage auf, wer dafür die Verantwortung trägt und welche Konsequenzen daraus gezogen werden. „Die Konsequenz ist diese Änderung der Gebühren“, so Bauamtsleiter Gunther Lüdde.

Die Mehrheit stimmte den angedachten Änderungen zu. Die betreffen vor allem jene Straßen, die im Sommer nur einmal wöchentlich oder gar nicht gereinigt werden, im Winter aber zum normalen Tourenplan des Bauhofs zählen. Wer dort wohnt, muss 2014 mit zusätzlichen Kosten rechnen. Ursprünglich hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die höheren Gebühren gleich rückwirkend für 2013 zu erheben. Da machte aber die Kommunalaufsicht nicht mit. Sie hatte Bedenken angemeldet, eine rückwirkende Erhöhung könne nicht im Einklang mit dem Gesetz stehen.

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