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Ortsumgehung

Warens Bürgermeister droht mit Widerspruch

Waren / Lesedauer: 2 min

Da durften alle Seiten noch mal auffahren. Von "Agitation" und "Hetze" war die Rede, als es in der Warener Stadtvertretung um die Westspange ging. Ein klares Bekenntnis aber haben die Stadtvertreter vermieden. 
Veröffentlicht:03.04.2014, 20:53

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„Es ist doch wirklich nicht so schwer zu verstehen“, erklärt Ralf Schütze. Der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses war sichtlich aufgebracht, als es um die Zukunft der Warener Westspange ging. Für Schütze war klar: Die Trasse für den Bau der Spange solle erhalten werden. Mit einer Ortsumgehung habe das aber nichts zu tun. Der Antrag war offenbar nicht für alle so zu lesen, wie ihn Schütze verstanden wissen wollte.

Bei einer Bürgerbefragung im vergangenen September hatte sich eine Mehrheit gegen den Bau einer Ortsumgehung in Waren ausgesprochen. Und damit auch gegen die Lösung einer Westspange als Alternative zur Bundesstraße. Die Stadtvertretung hat nun beschlossen: Die frei gehaltene Trasse eben jener Westspange soll erhalten bleiben und, wenn möglich, sollen fehlende Grundstücke dazu gekauft werden. Zumindest sollen den Eigentümern Angebote gemacht werden, wie Schütze erläuterte.

Hitzig geführte Debatte

Seit Anfang der Woche hatte der Antrag zahlreiche Bürger bewegt. Die Frage war: Wird über den Erhalt der Trasse nun doch noch eine Umgehungsstraße geplant? Gegner und Befürworter des Projekts hatten sich zu der öffentlichen Sitzung gesellt. Vertreter der Bürgerinitiative „Pro Ortsumgehung“ verschafften sich mehrfach in der zeitweilig hitzig geführten Debatte Gehör.

Bürgermeister Norbert Möller hatte Anfang der Woche erklärt, man könne nie wissen, ob sich der Bürgerwille nicht irgendwann ändere. Deswegen sollte man die Option einer Westspange nicht gänzlich aus der Hand geben. Er plädierte am Mittwoch ebenfalls für den Erhalt der Trasse. Dort ließe sich auch eine Verbindungsstraße bauen, die nicht als Umgehung zur jetzigen Bundesstraße dient.

"Solange ich Bürgermeister bin, werde ich mich an das Votum halten"

In Sachen Umgehung äußerte sich Möller konkret: „Solange ich Bürgermeister dieser Stadt bin, werde ich mich an das Bürgervotum halten und das hat gegen eine Umgehung entschieden.“ Sollten die Stadtvertreter eine solche Planung anstreben, werde er in Widerspruch gehen. Das Gremium als Ganzes wollte sich so klar nicht positionieren. Die FDP-Fraktion hatte vorgeschlagen, dass die Stadtvertretung offiziell erklärt, keine Umgehung zu planen. Mehr eine symbolische Geste. Denn solch ein Beschluss wäre, so FDP-Chef Toralf Schnur, jederzeit wieder aufhebbar. Die Mehrheit der Politiker wollte sich dem diplomatischen Vorstoß jedoch nicht anschließen.