Abbas wirft Israel «Religionskrieg» vor

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel vorgeworfen, den Nahen Osten in einen zerstörerischen Religionskrieg zu stürzen.

Bei einer Rede zum zehnten Todestag von Palästinenserführer Jassir Arafat in Ramallah rief Abbas Israel dazu auf, seine «Siedler und Extremisten von der Al-Aksa-Moschee (und dem Tempelberg) fernzuhalten». Nach tödlichen Unruhen und zwei Messer-Angriffen sind Israels Sicherheitskräfte in erhöhter Alarmbereitschaft. Im Westjordanland kam es zu neuen Ausschreitungen, bei denen ein 21-jähriger Palästinenser getötet wurde.

In Ramallah nahmen am Dienstag Tausende Menschen an Gedenkmärschen für Arafat teil, der am 11. November 2004 gestorben war. Mit gelben Flaggen seiner Fatah-Partei und begleitet von Trommelwirbel marschierten sie zu seinem Grab. Über die genaue Todesursache Arafats, der als Symbolfigur des palästinensischen Strebens nach eigener Staatlichkeit galt, wurde jahrelang spekuliert. Nach der Entnahme von Gewebsproben aus seiner Grabstätte wiesen französische und russische Experten im vergangenen Jahr eine Giftmord-These zurück. Sie widersprachen damit einem Gutachten aus der Schweiz.

Abbas legte an Arafats Grab einen Kranz nieder. In seiner anschließenden Rede kritisierte er auch die radikal-islamische Hamas scharf, die zusammen mit der Fatah eine Einheitsregierung bildet. «Jeden Tag äußern sie (Hamas) sich gegen uns, genau wie die Israelis. Sie sagen dieselben Worte. Sie benutzen dieselbe Rhetorik». Auch fünf Monate nach der Bildung der Einheitsregierung dauern die Spannungen zwischen den beiden größten Palästinenserorganisationen an.

Im Al-Arub-Flüchtlingslager nördlich von Hebron lieferten sich am Dienstag Palästinenser neue Konfrontationen mit der israelischen Armee. Eine Militärsprecherin sagte, rund 200 Palästinenser hätten nahe dem Al-Arub-Flüchtlingslager randaliert. Als ein Palästinenser mit einer «improvisierte Waffe» auf die Soldaten gezielt hätte, hätten diese das Feuer eröffnet. Palästinensische Medien berichteten, der 21-Jährige, der in die Brust getroffen wurde, sei anschließend im Krankenhaus verstorben.

Angesichts der angespannten Sicherheitslage versammelte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag sein Sicherheitskabinett zu einer erneuten Dringlichkeitssitzung. Bei einer vorherigen Sitzung in der Nacht hatte Netanjahu angeordnet, die Häuser zweier Attentäter zerstören zu lassen. Die Männer hatten am Montag in zwei getrennten Vorfällen in Tel Aviv einen 20 Jahre alten israelischen Soldaten und im südlichen Westjordanland eine 26 Jahre alte Siedlerin erstochen. Verteidigungsminister Mosche Jaalon sagte am Dienstag, Israel befinde sich mitten in einer Eskalationswelle.

Die USA und die Europäische Union verurteilten die tödlichen Messerattacken gegen die beiden Israelis am Montag. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki, sagte in Washington weiter, es sei absolut entscheidend, dass alle Seiten jede mögliche Maßnahme zum Schutz von Zivilisten ergriffen und die Lage entschärften.

Die EU sprach von «schrecklichen Terrortaten». In der EU-Erklärung hieß es, man sei tief besorgt über die augenblickliche Situation, die sich mangels einer politischen Perspektive weiter verschlechtern könne. Die politischen Führer rief die EU zu verantwortlichem Handeln und zu einer schnellen Deeskalation der Spannungen auf.