Abstimmungsreigen über Berlusconis politische Zukunft

In Rom entscheidet ein Abstimmungsreigen über die politische Zukunft Silvio Berlusconis. Der Immunitätsausschuss des Senats will voraussichtlich am späten Abend in einem ersten Votum über einen Antrag abstimmen, dem rechtskräftig verurteilten Ex-Regierungschef seinen Senatssitz nicht zu entziehen.

Abstimmungsreigen über Berlusconis politische Zukunft
Giuseppe Lami Abstimmungsreigen über Berlusconis politische Zukunft

Erst Mitte Oktober ist mit einer definitiven Entscheidung im Senat über Berlusconi zu rechnen.

Für das damit noch nicht entscheidende Votum am Abend wurde eine klare Mehrheit der 23 Senatoren in dem Ausschuss gegen Berlusconi (76) erwartet. Grundlage für die Diskussion im Senatsausschuss ist ein Gesetz, wonach rechtskräftig verurteilte Parlamentarier ihr Mandat abgeben müssen. Sollte der dreifache frühere Ministerpräsident gehen müssen, ist eine Regierungskrise nicht ausgeschlossen, denn seine fünf Minister könnten in diesem Fall das Kabinett verlassen.

In Rom wurde erwartet, dass Berlusconi seine Absichten noch in einer Video-Botschaft erläutert und dabei wahrscheinlich nicht damit droht, die Regierungskoalition unter Enrico Letta sprengen zu wollen. Seit langem in der parteiinternen Debatte ist eine Rückbenennung der Berlusconi-Partei PdL (Volk der Freiheit) in Forza Italia (Vorwärts Italien). Mit diesem Parteinamen, einem Fußball-Slogan, war der Medienmogul vor zwei Jahrzehnten in die Politik eingestiegen.