AfD-Fraktion in Baden-Württemberg vor dem Zerfall

Wenige Monate nach ihrem Wahlerfolg in Baden-Württemberg steht die AfD-Fraktion im Landtag vor dem Zerfall. Eine namhafte Anzahl von Abgeordneten will die Fraktion verlassen, wie die Partei mitteilte. Nach Informationen der «Südwest Presse» will auch AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ausscheiden.

AfD-Fraktion in Baden-Württemberg vor dem Zerfall
Christoph Schmidt AfD-Fraktion in Baden-Württemberg vor dem Zerfall

Meuthen war zunächst für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Für 16.00 Uhr war eine Pressekonferenz angekündigt. Die Partei hat bisher 23 Sitze im Parlament. Dem Vernehmen nach wollen etwa zehn Abgeordnete die Fraktion verlassen. Unklar war zunächst, ob sie im Parlament bleiben. Nach Darstellung des Landtags können mindestens sechs Abgeordnete eine neue Fraktion bilden.

Zuvor war bekanntgeworden, dass die Fraktion sich bei ihrer laufenden Sitzung am Dienstagnachmittag wohl erneut mit dem Ausschluss des mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten Abgeordneten Wolfgang Gedeon befassen wollte. Gedeon hatte vor zwei Wochen erklärt, seine Mitgliedschaft in der Fraktion bis September ruhen zu lassen. AfD-Fraktionschef Meuthen sah sich Vorwürfen ausgesetzt, in den eigenen Reihen Antisemitismus nicht entschieden genug zu bekämpfen.