AfD-Fraktion in Baden-Württemberg zerlegt sich selbst

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Jörg Meuthen, und zwölf weitere Abgeordnete verlassen die Fraktion. «Wir bedauern ausdrücklich, die Trennung vollziehen zu müssen», sagte Meuthen in Stuttgart.

AfD-Fraktion in Baden-Württemberg zerlegt sich selbst
Christoph Schmidt AfD-Fraktion in Baden-Württemberg zerlegt sich selbst

Grund des Rücktritts sei der Streit um den mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon. Bei einer neuen Abstimmung über den Rauswurf Gedeons sei die nötige Zweidrittelmehrheit nicht zusammengekommen.

Die rechtspopulistische Partei hat 23 Sitze im Parlament. Die aus der Fraktion ausgetretenen Politiker wollen zunächst als eigenständige Abgeordnete weiter arbeiten, wie sie mitteilten. Ziel sei aber der Aufbau einer neuen Fraktion. Antisemitismus dürfe es in der Partei nicht geben, sagte Meuthen.

Der AfD-Bundesvorstand unterstützte Meuthen. In einer einstimmig beschlossenen Erklärung der Parteispitze hieß es: «Der Bundesvorstand distanziert sich von denjenigen Mitgliedern der Fraktion, die nicht mit Jörg Meuthen die Fraktion verlassen.» Als Vertreter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg werde nur die Gruppe um Meuthen anerkannt.