AfD zu Dresden: Etablierten Parteien entgleitet die Lage

Die rechtskonservative AfD hat im Zusammenhang mit der Terrordrohung gegen die Pegida-Bewegung in Dresden die etablierten Parteien angegriffen.

Es sei offensichtlich, dass diesen «durch ihre Verweigerungshaltung und ihre Unfähigkeit, sich dem Phänomen «Pegida» anzunehmen, die politische Lage zusehends entgleitet», erklärte die AfD-Vorsitzende Frauke Petry am Sonntag in einer schriftlichen Stellungnahme. «Durch die konstante Verunglimpfung der Demonstranten durch Union, SPD, Linke und Grüne wurde die Situation nicht entspannt, sondern nur weiter verschärft.»

Friedliches Demonstrieren scheine derzeit in Dresden nicht möglich zu sein, bedauerte Petry. Für die Demokratie in Deutschland sei es ein trauriger Tag, wenn das Recht der Versammlungsfreiheit durch Gewaltandrohungen gebeugt werde. «Die Sicherheitsbehörden müssen sobald wie möglich der Bedrohungslage Herr werden.» Noch viel wichtiger sei es, «dass alle politisch Verantwortlichen ihre Verweigerungshaltung gegenüber dem Bürgerprotest aufgeben und einen echten Dialog suchen.»