AKP hofft auf absolute Mehrheit in der Türkei

Die Türkei wählt zum zweiten Mal in weniger als fünf Monaten ein neues Parlament. Die islamisch-konservative AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will dabei ihre absolute Mehrheit zurückerobern, die sie im Juni verloren hatte.

AKP hofft auf absolute Mehrheit in der Türkei
Tolga Bozoglu AKP hofft auf absolute Mehrheit in der Türkei

Allerdings muss die AKP nach Umfragen befürchten, dieses Ziel wieder zu verfehlen. Das wäre beispielsweise der Fall, wenn die pro-kurdische HDP erneut die Zehnprozenthürde überwindet und ins Parlament einzieht.

Die Wahllokale sind bis 17.00 Uhr (Ortszeit/15.00 MEZ) geöffnet, im Osten des Landes schließen sie eine Stunde früher. Vorläufige Ergebnisse werden am Sonntagabend erwartet.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Neuwahl ausgerufen, als nach der Abstimmung am 7. Juni keine Regierungskoalition zustande kam. Damals hatte die AKP erstmals seit der Übernahme der Regierung im Jahr 2002 die absolute Mehrheit der Sitze verfehlt, die bei 276 liegt. Der überraschende Einzug der HDP ins Parlament im Juni hatte die AKP die absolute Mehrheit gekostet.

Erdogan sagte bei seiner Stimmabgabe am Sonntag in Istanbul, man werde den «nationalen Willen» respektieren müssen, der bei der Wahl zum Ausdruck komme. «Die Türkei hat in Sachen Demokratie eine weite Strecke zurückgelegt.»

Der Verlust der absoluten Mehrheit im Juni war auch eine Niederlage für Erdogan. Er hatte vor der Juni-Wahl Wahlkampf für die von ihm mitbegründete AKP betrieben, obwohl die Verfassung dem Staatsoberhaupt Neutralität vorschreibt.

Erdogans Ziel ist die Einführung eines Präsidialsystems, wofür er aber eine starke AKP-Alleinregierung benötigt. Die Opposition warf Erdogan vor, er habe eine Koalition verhindert, um bei der Neuwahl doch wieder eine absolute Mehrheit für die AKP zu bekommen.

In der Türkei waren am Sonntag gut 54 Millionen Staatsbürger zur Wahl aufgerufen. Die 2,9 Millionen wahlberechtigten Türken mit Wohnsitz im Ausland könnten dort bereits zuvor ihre Stimme in Botschaften und Konsulaten abgeben. 40 Prozent machten davon Gebrauch.

Der diesmal eher zurückhaltend geführte Wahlkampf wurde von Gewalt überschattet. Seit im Juli eine Waffenruhe zusammenbrach, eskaliert der Konflikt mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK wieder. Die PKK hatte ihre Angriffe im vergangenen Monat bis zur Neuwahl am Sonntag ausgesetzt.

Nach der Juni-Wahl wurde die Türkei zudem von Anschlägen erschüttert, die der Terrormiliz IS angelastet wurden. Zum schwersten Anschlag seit Gründung der Republik kam es am 10. Oktober in der Hauptstadt Ankara, mehr als 100 Menschen starben. Die Staatsanwaltschaft machte den IS verantwortlich, der sich allerdings nicht zu der Tat bekannte. Innenminister Selami Altinok sagte, 385 000 Sicherheitskräfte seien am Sonntag im Einsatz, um die Abstimmung zu schützen.