Alte AfD-Fraktion sortiert sich neu

Nach der Aufspaltung der AfD im Stuttgarter Landtag wählt die achtköpfige Rest-Fraktion einen neuen Vorstand. Wer bei der Wahl kandidiere, sei noch offen, sagte der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Bernd Grimmer der Deutschen Presse-Agentur.

Alte AfD-Fraktion sortiert sich neu
Christoph Schmidt Alte AfD-Fraktion sortiert sich neu

Er wolle nicht ausschließen, dass er sich um die Fortführung seiner bisherigen Position bewerbe. Auf der Tagesordnung stehen auch weitere Personalfragen. Die AfD-Fraktion hatte bislang ein knappes Dutzend wissenschaftliche und technische Mitarbeiter, von denen sie wegen Verkleinerung einige abgeben muss.

Die Rumpf-Fraktion wird nach Grimmers Worten auch nicht mehr den Vorsitz des Finanzausschusses im Landtag für sich beanspruchen, weil sie nicht mehr größte Oppositionsfraktion ist. Dies ist jetzt die SPD-Fraktion mit ihren 19 Mitgliedern. Die AfD hatte bei der Landtagswahl 15,1 Prozent der Stimmen und damit 23 Mandate bekommen. Die von Ex-AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen am Mittwoch gegründete Alternative für Baden-Württemberg hat derzeit 14 Mitglieder.

Die AfD-Fraktion hatte sich am Dienstag aufgespalten. Hintergrund war der Konflikt um den mit Antisemitismusvorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon.