Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff vorerst gestoppt

Kurz vor der drohenden Suspendierung der brasilianischen Staatschefin Dilma Rousseff ist das Amtsenthebungsverfahren gegen sie vorerst gestoppt worden.

Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff vorerst gestoppt
Fernando Bizerra Jr. Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff vorerst gestoppt

Der amtierende Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Waldir Maranhão, annullierte die Anklageabstimmung, mittels der dem Senat grünes Licht für die Aufnahme des Verfahrens gegeben worden war. Die Parteien hätten den Abgeordneten weder deren Votum vorgeben dürfen, noch hätten die Parlamentarier ihr Abstimmungsverhalten vor der Wahl ankündigen dürfen, begründete Maranhão seinen Beschluss.

Die Abgeordneten hatten vor drei Wochen mit einer Zweidrittelmehrheit die Übergabe des Amtsenthebungsverfahrens an den Senat beschlossen. Die Obere Kammer wollte am Mittwoch über die Suspendierung der Präsidentin für 180 Tage abstimmen. In der Zeit sollten dann die Vorwürfe gegen Rousseff im Senat juristisch geprüft werden. Ihr würde Vizepräsident Michel Temer (75) an der Staatsspitze nachfolgen. Temer ist Chef der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), die mit der Regierung gebrochen hat. Bei den Vorwürfen gegen Rousseff geht es vor allem um Bilanztricks im Staatshaushalt.

Maranhão beschloss, dass die Abstimmung in der Abgeordnetenkammer neu durchgeführt werden soll. Er hatte den Kammervorsitz übernommen, nachdem der Oberste Gerichtshof am Donnerstag den Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha suspendiert hatte. Cunha soll sein Amt zur Behinderung von Korruptionsermittlungen gegen ihn genutzt haben.