Analyse: «Abstrakte Terrorgefahr» in Deutschland

Der junge Mann trägt Sonnenbrille, sein Gesicht sieht freundlich aus, auf seinem T-Shirt steht groß «Thank you». Seit Tagen kursiert dieses Foto bei Twitter. Der junge Mann, heißt es, sei ein Flüchtling auf dem Weg nach Deutschland.

Daneben ist ein zweites Bild geheftet worden. Auch hier ist ein junger Mann zu sehen. Aber er trägt Uniform und einen Munitionsgürtel, in der rechten Hand hält er ein Schnellfeuergewehr. Das Foto dieses Kämpfers der IS-Terrormiliz soll vor zwei Jahren aufgenommen worden sein - und angeblich denselben Mann zeigen wie das erste Bild.

Überprüfen lässt sich diese Behauptung nicht. Trotzdem tragen solche Bilder zu der Sorge bei, mit der Flucht von Zehntausenden aus Syrien und dem Irak könnten sich Extremisten in den Strom Richtung Deutschland gemischt haben. Schon seit langem hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auch die Bundesrepublik ins Visier genommen.

Für die Dschihadisten-Gemeinde weltweit ist Deutschland durch seinen Afghanistan-Einsatz zum Todfeind geworden. Zudem unterstützt die Bundeswehr seit rund einem Jahr die kurdischen Peschmerga, die im Nordirak gegen die IS-Extremisten kämpfen.

Erst im August tauchte im Internet ein Video aus Syrien auf, das zwei IS-Anhänger zeigte, die auf Deutsch ihre «Glaubensbrüder» zu Anschlägen in der Bundesrepublik und in Österreich aufriefen. «Greift die Kuffar (Ungläubigen) an in ihren eigenen Häusern, tötet sie dort, wo ihr sie findet», forderte der eine. «Lasst euch nicht von ihnen runtermachen.» Und der andere drohte: «Wir werden uns rächen.» Auch

Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich warnte in dieser Woche, man könne nur unzuverlässig abschätzen, wie viele der jetzt kommenden Menschen IS-Kämpfer oder islamistische Schläfer seien.

Belege für Dschihadisten unter den Flüchtlingen gibt es allerdings bisher nicht. Trotzdem macht sich Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) keine Illusionen: «Wir müssen zumindest davon ausgehen, dass unter den vielen Flüchtlingen auch solche sein können, die Kampferfahrung haben», sagt er dem Magazin «Stern» und warnt: «Wir sehen das schon als abstrakte Gefahr.»

Maaßens Aussage ist eine Woche alt, aber immer noch gültig. Zwar sind seither Tausende Kriegsflüchtlinge aus Syrien zusätzlich gekommen, doch die Sicherheitslage in Deutschland hat sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Zwischenzeit nicht verändert. Es gebe keine konkreten Hinweise darauf, dass unter den Frauen und Männern, die in der Bundesrepublik Schutz suchen, solche sind, die in Deutschland Terror und Gewalt verbreiten wollen.

In den vergangenen Monaten galt die Einschätzung, dass sich IS-Terroristen kaum in klapprigen Schlepper-Booten auf den gefährlichen Seeweg Richtung Europa machen würden. Da sei es weit risikoloser, sich mit gefälschten Papieren ein Flugticket zu besorgen.

Doch seit es viele Menschen aus den Flüchtlingslagern etwa in der Türkei über den relativ kurzen Weg via Griechenland und Balkanroute in Richtung Deutschland treibt, hat sich dies geändert. Hinter vorgehaltener Hand ist in Sicherheitskreisen nun schon mal der Satz zu hören, man müsse von einer «erhöhten Gefährdung» ausgehen.

Sorgen wegen der möglichen Einreise von Radikalen treiben auch anderen Länder um. Die USA etwa haben strikte Maßnahmen ergriffen, mit denen sie Dschihadisten aufhalten wollen. Menschen aus dem Nahen Osten oder Afrika müssen oft 18 bis 24 Monate warten, ehe sie in die USA dürfen. Die Flüchtlinge müssen sich an ihrem Aufenthaltsort außerhalb des Landes unzähligen Überprüfungen unterziehen.

«Sie durchlaufen einen viel strammeren Sicherheits-Check als jeder andere, der erwägt, in die USA zu reisen», sagt ein Sprecher des Weißen Hauses. Man prüfe nicht nur mögliche Kontakte zu Terrororganisationen. Zudem würden die gemachten Angaben mit Datenbanken des Heimatschutzes, des Verteidigungsministeriums sowie der diversen Geheimdienste abgeglichen.

Ein ähnliches Verfahren existiert in Deutschland nicht. Zwar fragt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei jedem Asylantrag die Register der Sicherheitsbehörden ab, darunter auch das Nachrichtendienstliche Informationssystem (NADIS) der Verfassungsschützer. Doch auch hier gibt sich Maaßen illusionslos: «Natürlich können wir unmöglich alle Islamisten aller Länder kennen.»

Sorgen bereitet Sicherheitsexperten auch, dass sich nach der Euphorie der ersten Wochen unter den Flüchtlingen Frust breit machen könnte. «Einige könnten sich irgendwann in die Islamisten-Szene integrieren», fürchtet Maaßen. Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen hat bereits registriert, dass extremistische Salafisten versuchen, Kontakt zu muslimischen Flüchtlingen aufzubauen. Auch die Behörden in Bayern melden Versuche von Salafisten, Flüchtlinge anzuwerben.

Flächendeckend seien solche Aktivitäten in Deutschland aber noch nicht festgestellt worden, eine zentrale Steuerung sei ebenfalls nicht erkennbar, sagen Verfassungsschützer. Auch die Logik spreche dagegen, dass Werbeaktionen islamistischer Extremisten unter Flüchtlingen auf ein allzu großes Echo stoßen: Immerhin seien die Menschen eben erst vor dem IS-Terror geflohen. Da würden sie mit Salafisten wohl eher nichts zu tun haben wollen.