Analyse: Die große Unlust der SPD auf Schwarz-Rot

Der Sprung in die große Koalition ist für die SPD ein schwerer. Das wird beim Bundesparteitag in Leipzig mehr als deutlich. SPD-Chef Gabriel gibt sich nachdenklich - lockt die Delegierten mit Rot-Rot-Grün beim nächsten Mal. Aber die Operation bleibt riskant.

Analyse: Die große Unlust der SPD auf Schwarz-Rot
Kay Nietfeld Analyse: Die große Unlust der SPD auf Schwarz-Rot

Schlapp ist der Applaus. Gerade mal eine Minute und 45 Sekunden. Kein Jubel. Sigmar Gabriel hat gerade seine bisher nachdenklichste Parteitagsrede gehalten. «Seid mir nicht böse, dass meine heutige Rede etwas weniger mitreißend als nachdenklich sein soll», sagt der SPD-Chef gleich am Anfang zu den 600 Delegierten. Er versucht die Kluft seiner Partei zur großen Koalition zu überwinden.

Die triste Stimmung ob der scheinbaren Alternativlosigkeit zeigt: Die Operation ist für die SPD-Spitze eine riskante. Kein Vergleich zum Bundesparteitag vor zwei Jahren in einem alten Postbahnhof in Berlin: ein Parteitag der Hoffnung, des Aufbruchs. Altkanzler Helmut Schmidt wärmte die sozialdemokratische Seele, Gabriel riss mit, François Hollande war noch der Hoffnungsträger für ein neues Frankreich. Der am Donnerstag begonnene Bundesparteitag in Leipzig ist dagegen ein Parteitag in einem seltsamen Schwebezustand.

Eher lethargisch die Stimmung. Zweifel. Erschöpfung bei denen, die seit Wochen die große Koalition auszuhandeln versuchen. Vorne fehlt ein Leitmotto, auf der rotfarbenen Wand der Messehalle prangt nur der Slogan: «SPD-Bundesparteitag Leipzig 2013.» Generalsekretärin Andrea Nahles hatte anderes im Sinn, aber das Wahlergebnis war halt nicht entsprechend. «"Mit Rot-Grün in die Zukunft" wäre ja ein bisschen schräg gekommen», meint Nahles zum fehlenden Motto.

Gabriel blickt erstmal zurück, dankt dem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück: «Du bist einfach ein feiner Kerl.» Steinbrück hatte zuvor versprochen: «Dies ist kein Abschied.» Die SPD werde sich, so lange er lebe, auf seine Solidarität verlassen können. «Die Pferde meiner Kavallerie bleiben gesattelt.» Doch woran hat es gelegen, dass die SPD am 22. September nur 25,7 Prozent bekam und daher nun vor einer Zerreißprobe in Sachen große Koalition mit der Union steht?

Die Verunsicherung ist deutlich zu spüren, Gabriel greift diese Stimmung auf. Er sagt, Wahlforscher hätten ermittelt, dass es eine wachsende kulturelle Kluft zwischen den SPD-Funktionären und ihrer Kernwählerschaft gebe. «52 Prozent der Wähler sagen, die SPD sei nicht mehr die Partei der kleinen Leute.» Er senkt die Stimme, erzählt eine Begegebenheit aus seiner Heimatstadt Goslar.

Seine Frau, eine Zahnärztin, habe Anfang des Jahres in einem Arbeiterstadtteil Goslars mit hoher Arbeitslosigkeit eine Zahnarztpraxis übernommen. Eine sehr arme Frau rief in der Praxis an. Ob denn nun, nachdem dies die Praxis der Ehefrau des SPD-Vorsitzenden geworden sei, die armen Leute auch noch kommen könnten, wollte sie wissen. «Oder ob jetzt nur noch die Oberen dort behandelt werden?», berichtet Gabriel aus dem Telefonat.

Der SPD-Vorsitzende findet die Begebenheit erschreckend. Kluge und gute Programme reichten für die Überbrückung der Kluft nicht aus. «Es gilt die alte Weisheit von Tucholsky: Die Menschen wissen nicht alles ganz genau, aber sie fühlen das meiste sehr genau», sagt er. Wenn er vor 20 Jahren in einen Betrieb gegangen sei, hätten die Betriebsräte und Jugendvertreter ihn dort als Sozialdemokraten identifiziert. «Heute sagen sie nur: "Da kommt ein Politiker".» Die SPD müsse mit einer Politik aus den Augen der Menschen diese Kluft überwinden.

Doch geht das in einer großen Koalition? Gabriel bekräftigt, es müsse einen bundesweiten Mindestlohn von 8,50 Euro geben. Könne die SPD sich verweigern, wenn der komme? Wenn es auch höhere Renten für langjährige Beitragszahler und den Doppelpass für gebürtige Türken gebe, für den man so lange gekämpft habe?

Mancher Delegierter in Leipzig macht sich schon Gedanken, wie man aus der Koalition wieder rauskommt, in der man noch nicht einmal ist. Geht der Mitgliederentscheid im Dezember schief, prophezeit ein einflussreicher Sozialdemokrat mit Blick auf die Parteispitze: «Tja, dann ist viel Platz in der ersten Reihe.»

Gabriel versucht die kritische Stimmung zu kanalisieren: Fern am Horizont öffnet er die SPD für Rot-Rot-Grün. 2017 soll ein Bündnis mit der Linkspartei nicht mehr tabu sein. Aber die Linke müsse ihre Politik ändern, nicht die SPD: Der Schlüssel für eine mögliche Zusammenarbeit in der Zukunft liege «nicht im Willy-Brandt-Haus, sondern im Karl-Liebknecht-Haus». Mittelfristig will die SPD wieder 30 Prozent plus x im Bund schaffen, aber vorerst gilt es sich den Realitäten anzupassen. Der Traum vom Politikwechsel ist geplatzt.

Zum Schluss zitiert der SPD-Chef Willy Brandt: «Wenn der Fortschritt denn eine Schnecke ist, messen lässt er sich doch.» Das könnte die Politik der SPD in einer großen Koalition ganz gut beschreiben.