Analyse: Obama wirbt um Verständnis für Syrien-Politik

Nach Tagen, die auch für ihn kaum verwirrender sein konnten, fängt US-Präsident Barack Obama erstmal ganz von vorne an. Für seine mit Spannung erwartete Rede an die Nation stellt er sich im schmuckvollen East Room des Weißen Hauses ans Rednerpult.

Analyse: Obama wirbt um Verständnis für Syrien-Politik
Michael Reynolds Analyse: Obama wirbt um Verständnis für Syrien-Politik

Dann erklärt er den Bürgern an den Fernsehschirmen: «Heute Abend möchte ich mit Ihnen über Syrien» sprechen.

Mit verständnisvollem Blick und einem freundlichen Gesicht erzählt er von dem Chemiewaffenmassaker am 21. August in dem Bürgerkriegsland. «Männer, Frauen, Kinder, die in Reihen liegen, getötet mit Giftgas, Schaum am Mund, um Luft ringend».

Erst nach längerer Einführung kommt er zum Punkt: «Wenn wir es nicht schaffen, etwas zu unternehmen, dann wird das Assad-Regime keinen Grund sehen, die Chemiewaffennutzung zu beenden, sagt Obama. «Das ist keine Welt, die wir akzeptieren sollten.» Der Präsident spricht hier ganz offensichtlich nicht zu Politikern, Diplomaten oder Reportern. Er wendet sich an den großen Teil des amerikanischen Volkes, das andere Sorgen hat als Syrien. Wie das Forschungsinstitut Pew jüngst ermittelte, verfolgen überhaupt nur 39 Prozent die Geschehnisse rund um das arabische Land. Die anderen müssen erst eingesammelt werden.

Erst dann tritt er aufs Gaspedal: Ein Militärschlag sei geboten, verkündet Obama. Nicht annähernd so groß und lang wie in Afghanistan. Keine Bodentruppen, kurz und präzise. Aber auch nicht harmlos: «Das US-Militär macht keine Nadelstiche. Selbst ein eingeschränkter Schlag sendet eine Nachricht, die keine andere Nation liefern kann.» Neu ist an dieser Beschreibung seiner Pläne nichts, im Gegenteil scheint das meiste längst überholt. Aber das sagt Obama seinem Publikum erst im zweiten Teil der Rede. Der wirkt, nachdem sich die Ereignisse in den letzten 24 Stunden überschlagen haben, wie nachträglich angeklebt.

«Wie dem auch sei», erzählt der Erklärpräsident, gebe es nun auch wegen der glaubhaften militärischen Bedrohung gegen Assad «ermutigende Zeichen». Die US-Regierung werde mit den Russen und den Vereinten Nationen daran arbeiten, Assad die Chemiewaffen auf friedlichem Weg abzunehmen. «Es ist zu früh, um zu sagen, dass dieses Angebot zum Erfolg führt», gesteht Obama ein. Dennoch habe er den Kongress gebeten, mit einer Abstimmung über die Autorisierung eines Militärschlages zu warten, «während wir diesen diplomatischen Pfad beschreiten». Also doch kein Angriff - zumindest vorerst.

Wie lange dieses «vorerst» dauert, wie weit der diplomatische Weg ist, lässt Obama offen. Dass er offensichtlich gar keine Mehrheit für einen Truppeneinsatz im Kongress hat, deutet er in der 16 Minuten langen Rede nur hintergründig an. Was passiert, wenn die überhaupt erst seit Montag möglich scheinende diplomatische Lösung schnell wie Soufflé zusammenfällt, sagt er nicht. Schlägt er dann dennoch zu, auch ohne Zustimmung durch den Kongress? Oder wartet er eine erneute Debatte der Parlamentarier ab? Mehr Fragen als Antworten habe Obama geliefert, kommentiert ein TV-Moderator. Laut einer Blitzumfrage von CNN sagen nach der Rede 39 Prozent der Bürger, die USA müssten in Syrien involviert sein. Davor waren es 30 Prozent.

Klar ist, dass dem Präsidenten weitere schwierige Tage bevorstehen werden. Die Kritiker werden nicht locker lassen. «Es gibt einfach zu viele unbeantwortete Fragen über unsere langfristige Strategie in Syrien», sagte der Minderheitenführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, vor der Ansprache. «Natürlich ist eine diplomatische Lösung besser als eine militärische. Aber ich bin ziemlich skeptisch gegenüber den Teilnehmern an der diplomatischen Diskussion», erklärte der republikanische Präsident des Abgeordnetenhauses, John Boehner. Kaum einem US-Politiker ist lieb, dass die nächsten Schritte der USA jetzt ausgerechnet von Kremlchef Wladimir Putin und Assad abhängen.