Analyse: Wohin steuert Pegida?

Der Ton wird schärfer, auch die Aggressionen nehmen zu. Ein Jahr nach Gründung des islam- und fremdenfeindlichen Pegida- Bündnisses stellt sich nicht nur die Frage nach der Zukunft der Bewegung.

Analyse: Wohin steuert Pegida?
Nadine Lindner Analyse: Wohin steuert Pegida?

Vielmehr geht es auch darum, wie die Gesellschaft mit dem zahlenmäßig starken Phänomen umgeht. Die Auseinandersetzungen am Rande der Pegida-Kundgebung zum Jahrestag der Gründung am Montagabend in Dresden bereiten vielen Menschen Sorge.

Angriffe auf Polizisten und Journalisten, ein schwer verletzter Demonstrant, ausgebrannte Autos, Böller und Raketen als Munition - die Bilanz gibt wenig Anlass zu Hoffnung auf eine Entschärfung. Vielmehr scheinen die Fronten verhärtet.

«Es zeigt sich in der Personalaufbietung beider Seiten, wie polarisiert die Gesellschaft ist», sagt der Dresdner Politologe Werner J. Patzelt angesichts Zehntausender Demonstrationsteilnehmer. Das sei «ganz und gar unheilvoll».

Quo vadis, Pegida? Und wie entwickelt sich der Protest gegen das fremdenfeindliche Bündnis? René Jahn, der die Bewegung im Herbst 2014 mitbegründete und nach der Spaltung Ende Januar als Organisator ausscherte, glaubt an eine gewisse Konstanz. Er geht zwar nicht davon aus, dass Pegida-Chef Lutz Bachmann in der kommenden Woche wieder so viele Anhänger auf die Straße bringt. «Ich glaube aber auch nicht an einen großartigen Einbruch», sagt der Mann, der in Dresden mit einem Hausmeister-Service sein Geld verdient. Jahn denkt eher an eine Art Stammpublikum, zu dem sich je nach Entwicklung in der Flüchtlingsfrage neue Mitstreiter gesellen könnten.

Die Pegida-Gegner, denen es unter dem Motto «Herz statt Hetze» erstmals gelang, zahlenmäßig in etwa auf Augenhöhe direkt gegen eine Pegida-Kundgebung anzutreten, wollen am liebsten so weitermachen. «Angesichts der gestrigen Geschehnisse und der Entwicklung der Pegida-Bewegung erscheint es uns notwendig, weiterhin für Menschlichkeit und gegen die montägliche rassistische Stimmungsmache in Dresden zu protestieren», meinen Josef Sternfeld, Sprecher der Kampagne, und Silvio Lang vom Bündnis Dresden Nazifrei am Tag danach.

Lang hat bereits eine Strategiekonferenz angekündigt, auf der noch in diesem Jahr Ideen gesammelt werden sollen, wie man den Protest gegen Pegida langfristig durchhalten kann. Denn während die selbst ernannten Patrioten zwar nach der Spaltung ihrer Führung im Januar in verminderter Zahl, aber doch konstant montags in Dresden durch den Sommer marschiert sind, war vom Gegenprotest lange überhaupt nichts zu sehen.

Im Gegensatz zu anderen deutschen Städten war die Pegida-Gruppe bei Demonstrationen in Dresden von Anfang an verglichen mit den Gegendemonstranten immer deutlich in der Überzahl. «Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es uns den gesamten letzten Winter sehr selten gelungen ist, auch nur annähernd so große Zahlen wie Pegida für einen Gegenprotest zu mobilisieren», hatte der Sprecher von Dresden Nazifrei, Lang, bereits Ende September beim Aufruf zu den Protesten gegen das Pegida-Jubiläum festgestellt.

Es komme den Gegendemonstranten darauf an, «Pegidianern die Sinnlosigkeit, die Fruchtlosigkeit ihres Tuns vor Augen zu führen», sagt der Politologe Patzelt. Pegdia-Chef Bachmann habe hingegen erklärt, gekommen zu sein, «um zu bleiben und zu siegen».

Sowohl Patzelt als auch sein Politikwissenschaftskollege an der TU Dresden, Hans Vorländer, befürchten, dass sich aus Pegida angesichts der Flüchtlingskrise eine rechtspopulistische Bewegung oder gar Partei entwickeln könnte, die wie in anderen europäischen Ländern die etablierten Parteien unter Druck setzen könnte.

Mitte September hatte Bachmann vor Anhängern die Gründung einer Pegida-Partei angekündigt, die sowohl auf kommunaler wie auch auf Landes- und Bundesebene antreten wolle. Davon ist seither aber keine Rede mehr gewesen.

René Jahn wundert das nicht. Bachmann habe nach seiner Ankündigung viel Gegenwind erhalten. Ihm sei vorgeworfen worden, so das rechte Lager zu spalten. «Die Idee holt er erst wieder hervor, wenn die Teilnehmerzahlen bei Pegida wieder sinken. Dann wäre das die logische Konsequenz, mit einer Parteigründung Pegida zu retten.»

Dass sich Pegida-Anhänger von Hetzreden wie der des deutsch-türkischen Autors und Rechtspopulisten Akif Pirinçci abhalten ließen, glaubt Jahn nicht. Denn die wenigsten Pegida-Demonstranten seien wirklich an den Reden interessiert. «Das ist mehr ein großer Treff, wo Leute hingehen, um miteinander zu kommunizieren.»

Dennoch werde sich Bachmann künftig überlegen müssen, solch extreme Hetze wie bei Pirinçci gar nicht erst zuzulassen. Der hatte in seiner Rede nicht nur über eine in Deutschland entstehende «Moslem-Müllhalde» geschwafelt, sondern Flüchtlinge auch mit sexistischen Ausdrücken beleidigt und diffamiert. So, dass es am Ende selbst Bachmann zu viel wurde und der nach Forderungen aus der Menge Pirinçci von der Bühne bat.