Andrang bei Parlamentswahl im Iran

Auch der Sprecher des Innenministeriums, Mohammed-Hussein Moghimi, sprach von einer hohen Beteiligung. Landesweit habe es keine Unregelmäßigkeiten oder Zwischenfälle gegeben.

Die über tausend Wahllokale sind bis 18.00 Ortszeit (15.30 MEZ) geöffnet. In einigen Wahllokalen könnte die Abstimmung aber um einige Stunden verlängert werden, so der Sprecher. Zugleich wurde für die 88 Sitze im Expertenrat, der sowohl über die Ernennung als auch die Abwahl des obersten Führers des Irans bestimmt.

Präsident Hassan Ruhani zeigte sich nach der Stimmabgabe im Innenministerium zufrieden mit dem Ablauf. Der Spitzenkandidat der Reformer, Mohammed-Resa Aref, sagte in Teheran: «Wir könnten heute die 70-Prozent-Marke knacken.» Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Reformer nach dem Sieg Ruhanis bei der Präsidentenwahl 2013 nun im Parlament die zwölfjährige Dominanz der Koalition aus Konservativen und Hardlinern beenden könnten.

Der Spitzenkandidat der Konservativen und Hardliner, Gholam-Ali Hadad-Adel, bezeichnete die Wahl als «ein Fest der religiösen Demokratie», die die Einheit des Landes widerspiegele. Er sei zuversichtlich, dass das Wahlergebnis zugunsten der revolutionären Kräfte ausgehen werde.

Einige Beobachter werten die Wahl als ein Referendum für oder gegen Ruhanis Kurs. Neben den neuen Mehrheitsverhältnissen im Parlament sei es politisch auch sehr wichtig, wer von den beiden Spitzenkandidaten die meisten Stimmen bekommt.

Die Abstimmung gilt als erster Stimmungstest nach dem Mitte Juli zwischen Teheran und dem Westen geschlossenen Atomabkommen und der Aufhebung von Wirtschaftssanktionen im Januar. Um die 290 Parlamentssitze bewerben sich mehr als 4800 Kandidaten. 

Im Expertenrat konkurrieren hochrangige Kleriker ebenfalls aus beiden Lagern. Dabei ist die Teheran-Liste der Reformer mit dem früheren Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani und Ruhani stärker besetzt. Obwohl der Expertenrat nicht in aktuellen politischen Entwicklungen involviert ist, hat das Ergebnis der Wahl dennoch Bedeutung. Das Gremium wurde jahrelang von erzkonservativen Klerikern geleitet. Laut Beobachtern könnte ein Sieg der Reformer den Einfluss dieser Kleriker erheblich reduzieren.

Wahlberechtigt sind fast 55 Millionen Bürger landesweit, darunter 8,5 Millionen in der Hauptstadt Teheran. Das Ministerium rechnet für Samstag mit ersten belastbaren Ergebnissen. Allerdings könne es auch Verzögerungen geben, da dieses Mal neben dem Parlament auch der Expertenrat bestimmt wird.