Angebliche Distanzierung von Armenien-Papier irritiert Union

In der Unionsfraktion sorgt ein Medienbericht für Irritationen, wonach sich die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren wolle.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stephan Harbarth sagte am Freitag vor Beginn einer Sitzung des Vorstands in Berlin, die Unionsfraktion habe ihre Position in der Abstimmung über die Resolution zum Ausdruck gebracht, «die Position der Unionsfraktion bleibt unverändert.» Ein Vorstandsmitglied sagte der Deutschen Presse-Agentur, eine Distanzierung durch Merkel wäre «fatal». Ein solcher Schritt werde der Kanzlerin gar nicht zugetraut.

«Spiegel Online» berichtete, das Auswärtige Amt und das Kanzleramt hätten sich darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert vor die Presse treten und sich im Namen der Regierung von der Resolution des Bundestages distanzieren solle. Der Bundestag bezeichnet in dem Beschluss vom Juni das Vorgehen im Osmanischen Reich gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord. Die Türkei verweigert seither deutschen Abgeordneten den Besuch bei den deutschen Soldaten auf der türkischen Nato-Basis Incirlik.

Im Vorstand der Unionsfraktion hieß es, eine Distanzierung durch Merkel wäre «das völlig falsche Signal» an den türkischen Präsidenten Tayyip Recep Erdogan, der vor allem türkischstämmige Bundestagsabgeordnete nach der Resolution persönlich angegriffen hatte. Merkel hatte zwar an der Abstimmung im Bundestag nicht teilgenommen, bei der vorherigen Probeabstimmung in der Fraktion aber mit den Abgeordneten für die Resolution gestimmt. Eine Regierungssprecherin hatte ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Merkel die Resolution unterstützt habe.